Graz – Eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen hat am Samstagnachmittag in Graz stattgefunden. Wie die Polizei auf Twitter mitteilte, hatten sich mehrere hundert Teilnehmer am Hauptbahnhof versammelt, der Demo-Zug setzte sich danach in Richtung Hauptplatz in Bewegung, wo gegen 15 Uhr Ansprachen stattfanden. Laut Polizei verlief die Demonstration ruhig, um 16 Uhr galt diese als beendet. Viele der Teilnehmer waren allerdings ohne Mund-Nasen-Schutz unterwegs.

Bereits am 26. Dezember hatte eine ungemeldete Corona-Demonstration in Graz stattgefunden. Damals nahmen rund 1.000 Leute daran teil. Am Freitag gab die Polizei bekannt, dass sie die damaligen Initiatoren ausgeforscht und gemäß den Bestimmungen des Versammlungsgesetzes angezeigt habe. Bei der Demo selbst waren etwa ein Dutzend Teilnehmer wegen der Nichteinhaltung von Corona-Maßnahmen angezeigt worden.

Demo in Linz

In Linz fand am Neujahrstag eine genehmigte Demonstration gegen die Coronavirus-Maßnahmen statt. Laut Polizei nahmen an die 1.000 Menschen teil. Polizei-Sprecher David Furtner sprach von einem Demonstrationstourismus mit vielen Teilnehmern aus Wien, der Steiermark und Salzburg, die durch Österreich ziehen würden.

Mehrere Redner kritisierten die Corona-Regelungen der Bundesregierung: Diese wurden als Anschlag auf die Demokratie bezeichnet. Die Teilnehmer wurden aufgerufen, das nicht länger hinzunehmen. Außerdem wurde behauptet, dass die Bundesregierung die Einführung einer Impfpflicht plane. Abstände wurden von den Demonstranten nur teilweise eingehalten, nur sehr wenige trugen Masken, berichteten Medien am Samstag. Die Polizei hielt sich beim Einschreiten zurück, weil viele Menschen sogenannte Maskenbefreiungsatteste bei sich hatten.

Demo in Innsbruck

In Innsbruck versammelten sich rund 800 Personen zu einer unangemeldeten, als "Corona-Spaziergang" getarnten Demonstration am 1. Jänner. Es wurden Sprechparolen skandiert und Transparente gegen die aktuellen Maßnahmen der Regierung hochgehalten. Dabei kam es laut Polizei zu "Störungen durch linksautonome Gruppen".

Eine ursprünglich für diesen Tag angemeldete Versammlung war am Vorabend vom Veranstalter zurückgezogen worden. Zeitgleich wurden am Nachmittag des Neujahrstages von Vertretern der linken Szene drei angemeldete Standkundgebungen in der Innsbrucker Innenstadt zu den Themen "Antifascista alerta", "Grenzen töten" und "Diskriminierungsformen" abgehalten. Eine vierte zum Thema "Moria" habe faktisch nicht stattgefunden, da sich der Anmelder bei den anderen Standorten anschloss.

Reihe von Anzeigen

Teilnehmer der angemeldeten (linksgerichteten) Standkundgebungen hätten laut Polizei begonnen, den "Coronaspaziergang" zu stören. Die "rund 100 zum Teil amtsbekannten und demonstrationserprobten Aktivisten", so die Polizei, hätten versucht, die ebenfalls unangemeldete Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen zu blockieren. Die Polizei hatte alle Hände voll zu tun, die "gesetzten Aggressionen zu deeskalieren" und die Versammlung gegen 15 Uhr aufzulösen. Die Polizei kündigte eine Reihe von Anzeigen an.

Die Landespolizeidirektion Tirol appellierte in diesem Zusammenhang "eindringlich an all jene, die Versammlungen abhalten wollen, diese ordnungsgemäß der zuständigen Sicherheitsbehörde anzuzeigen. Nur so kann das verfassungsmäßig eingeräumte Recht auf Versammlung gewährleistet werden." (APA, red, 2.1.2021)