Die Demokratin Nancy Pelosi will Vorsitzende des Repräsentantenhauses bleiben. Da ihre Partei in der Kammer die Mehrheit hat, gilt ihre Wiederwahl als sicher.
Washington – Nach den US-Wahlen im November kommen am Sonntag der Senat und das neu gewählte Repräsentantenhaus zu ihren konstituierenden Sitzungen zusammen. Im Repräsentantenhaus steht dabei auch die Wahl für den einflussreichen Spitzenposten in der Kammer an: Die bisherige demokratische Vorsitzende, Nancy Pelosi, stellt sich zur Wiederwahl. Die Mehrheit im Senat hängt vom Ausgang zweier Stichwahlen am Dienstag in Georgia ab.
Parallel zur Abstimmung über einen neuen Präsidenten war im November auch das Repräsentantenhaus neu gewählt worden, etwa ein Drittel der Sitze im Senat standen ebenfalls zur Abstimmung. Im Repräsentantenhaus hatten die Demokraten ihre Mehrheit bei der Wahl verteidigt, wenn auch nur knapp. Im Senat ist offen, ob die Republikaner ihre Mehrheit halten und dem künftigen demokratischen Präsidenten Joe Biden so bei Vorhaben Steine in den Weg legen können oder ob die Demokraten auch die zweite Kongresskammer erobern.
Vermutlich letzte Amtszeit Pelosis
Nachdem die Demokraten bei der Wahl im November unerwartet viele Sitze im Repräsentantenhaus an die Republikaner abgeben mussten, ist die Mehrheit der Partei in der Kammer denkbar knapp geworden. Sie schrumpfte auf aktuell 222 von 435 Sitzen – mindestens 218 Stimmen sind bei Abstimmungen für eine einfache Mehrheit nötig. Das macht auch die Vorsitzendenwahl für Pelosi zu einer Herausforderung: Sie kann sich nicht viele Abweichler erlauben. Außerdem ist sie darauf angewiesen, dass möglichst keine Abgeordneten aus den eigenen Reihen bei dem Votum fehlen, etwa krankheitsbedingt. Wegen veränderter Abstimmungsregeln angesichts der Corona-Pandemie dürfte sich das Votum zum Spitzenposten der Kammer länger als üblich hinziehen.
Pelosi hatte ihre Partei bereits in den vergangenen zwei Jahren als Vorsitzende des Repräsentantenhauses vertreten – als politisch mächtigste Frau Amerikas und als wichtigste Gegenspielerin Trumps. Von 2007 bis 2011 war sie schon einmal Vorsitzende der Kongresskammer gewesen. Damals rückte sie als erste Frau in der Geschichte des Landes auf den Posten. Die inzwischen 80-Jährige hat signalisiert, dass dies ihre letzte Amtszeit an der Spitze des Repräsentantenhauses werden dürfte. (APA, 3.1.2020)