Die anhaltend hohen Coronavirus-Infektionszahlen und die ansteckendere Mutation ließen in Deutschland die Behörden handeln: Der Lockdown bleibt auch über den 10. Jänner hinaus in Kraft – nämlich bis zum 31. Jänner. Gut eine Woche davor wollen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder noch einmal treffen, um ihr Vorgehen für den Februar zu koordinieren.

Mit der ausgedehnten Dauer der Einschränkungen treten nun aber auch Verschärfungen in Kraft. War es bis jetzt noch erlaubt, dass sich maximal fünf Personen aus zwei Haushalten treffen, so ist es nur noch gestattet, mit einer Person aus einem anderen Haushalt engeren Kontakt zu haben. Neu ist auch, dass künftig ein Automatismus greift, wenn die Sieben-Tages-Inzidenz in Landkreisen über 200 Infektionen auf 100.000 Einwohner liegt. Dann darf man einen 15-Kilometer-Radius um den Wohnort nur noch mit einem triftigen Grund verlassen. Tagesausflüge zählen nicht dazu, wie es explizit im Beschluss heißt. Die Kanzlerin stellt zudem klar, dass mit dem Wohnort nicht die Wohnadresse, sondern die Stadt gemeint ist, in der man wohnt.

Schulen und Kindertagesstätten sollen, soweit es geht, geschlossen bleiben, wobei die Ausnahme für Abschlussklassen in Kraft bleibt. Die Regelungen sind bei dem Thema aber Ländersache.

Bayern sagt Ferien ab

Am Mittwoch verzeichnete das Robert-Koch-Institut 21.237 Neuinfektionen und 1109 Todesfälle innerhalb von 24 Stunden. Die Sieben-Tages-Inzidenz liegt deutschlandweit bei 127,3. Dabei gibt es aber große Unterschiede zwischen den Bundesländern. So verzeichnet Sachsen eine Inzidenz von 262,1 und Thüringen eine von 244,6. Hingegen liegt die Zahl in Bremen nur bei 73,7.

In Bayern, wo die Inzidenz 138,9 beträgt, will Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die gemeinsamen Beschlüsse umsetzen. Außerdem werden die Faschingsferien im Februar abgesagt. In der Zeit soll der Unterricht nachgeholt werden, der durch den verlängerten Lockdown nicht durchgeführt werden kann. Es soll aber Notbetreuung sowohl für Kleinkinder und Schüler bis zur sechsten Schulstufe als auch für Förderschüler und Kinder mit Behinderungen geben.

Die Bundesländer Niedersachsen und Baden-Württemberg haben bereits angekündigt, dass sie einige der beschlossenen Maßnahmen eventuell nicht umsetzen werden – etwa den 15-Kilometer-Radius um den Wohnort. Kindertagesstätten und Grundschulen könnten bei niedrigeren Infektionszahlen zudem bereits am 18. Jänner wieder öffnen, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). (bbl, 6.1.2021)