Lange hatten die großen Social-Media-Plattformen ein äußerst ambivalentes Verhältnis zu Donald Trump gepflegt. Hier ein erläuternder Kommentar zu Falschausssagen des US-Präsidenten, dort offene Kritik an verhetzenden Mitteilungen. Forderungen nach einer Sperre wollte man hingegen lange nicht nachkommen. Angesichts des Sturms von Trump-Anhängern auf das Kapitol – aber wohl auch der sich zu Ende neigenden Amtsperiode – scheint man nun aber plötzlich die eigene Courage wiedergefunden zu haben.

Eingriff

In einer Stellungnahme verkündet Facebook-Chef Mark Zuckerberg eine zeitliche nicht befristete Sperre für den Account von US-Präsident Donald Trump. Zu diesem Schritt habe man sich angesichts der "schockierenden Ereignisse" von Mittwoch entschlossen. Diese würden zeigen, dass Trump seine restliche Amtszeit nutzen wolle, um die friedliche und rechtmäßige Übergabe an seinen Nachfolger Joe Biden zu torpedieren. Das Risiko, das entstünde, wenn Trump die eigene Plattform weiterhin nutzen könne, sei insofern einfach zu groß.

Zuckerberg bezieht sich dabei vor allem auf ein Video, in dem Trump zwar seine Anhänger zu einem friedlichen Verhalten aufforderte, gleichzeitig aber jene, die gerade erst gewaltsam die Hallen des Kongresses erobert hatten, wörtlich als "außergewöhnliche Menschen" bezeichnete und ihnen seine Zuneigung versicherte. Dieses Video wurde von Facebook und Youtube innerhalb weniger Minuten entfernt, später reagierte auch Twitter mit einer Löschung.

Temporärer Eingriff

Darüber hinaus sprach Facebook zunächst eine 24-stündige Sperre gegen den Account von Trump aus – und genau diese wird nun also verlängert. Auf einen exakten Zeitraum legt sich Zuckerberg dabei nicht fest, er spricht lediglich von mindestens zwei Wochen – und damit bis eine friedliche Amtsübergabe vollständig abgewickelt ist. Allerdings lässt man sich damit den Weg offen, die Sperre auch danach aufrecht zu lassen. Die Maßnahme gilt übrigens erneut sowohl für Facebook selbst als auch für Instagram.

Wie weiter bei Twitter?

Unterdessen bleibt vorerst unklar, wie es mit dem Twitter-Konto von Trump weitergeht. Denn auch dort wurde zwar eine Sperre ausgesprochen, diese war aber eigentlich nur auf zwölf Stunden begrenzt – allerdings mit einer Extraanforderung versehen. Erst wenn Trump von sich aus drei beanstandete Tweets lösche, werde sein Konto wieder vollständig hergestellt. Bislang scheint dieser daran aber kein Interesse zu zeigen. Ein Blick auf Trumps Twitter-Account zeigt, dass die Nachrichten weiterhin nur ausgeblendet sind – ein Schritt, den der Plattformbetreiber vorgenommen hat. Würde der US-Präsident der Aufforderung nachkommen, würden die entsprechenden Einträge hingegen ganz verschwinden.

Dass Trump auf diesen Deal bislang nicht eingeht, könnte auch daran liegen, dass das Vergnügen der Wiederherstellung seines Twitter-Zugangs ein Kurzes sein könnte. Immerhin hat der Betreiber in diesem Zuge auch gleich klargestellt, dass es bei erneuten Verstößen durch den US-Präsidenten zu einer dauerhaften Sperre kommen werde. (Andreas Proschofsky, 7.1.2021)