Integrations- und Frauen-Ministerin Susanne Raab (ÖVP) soll die Familien- und Jugendagenden ihrer zurückgetretenen Parteikollegin Christine Aschbacher übernehmen.
Wien – Nach dem plötzlichen Ausscheiden von Bundesministerin Christine Aschbacher aus dem ÖVP-Regierungsteam soll ihre Parteikollegin Susanne Raab die Agenden Familie und Jugend übernehmen. Ab wann die bisherige Frauen- und Integrationsministerin nun auch für diese neuen Aufgaben offiziell zuständig sein wird, ist aber noch offen. Denn dazu bedarf es einer Änderung des Bundesministeriengesetzes. Die entsprechende Regierungsvorlage dazu muss aus dem Bundeskanzleramt kommen und vom National- sowie dem Bundesrat abgesegnet werden. Vorübergehend wandern diese Themen in die Zuständigkeit des Kanzleramts.
Raabs Vorgängerin Aschbacher waren Plagiatsvorwürfe betreffend ihre Dissertation zum Verhängnis geworden. Nun rücken auch die akademischen Arbeiten der 36-jährigen Oberösterreicherin Raab, die Jus und Psychologie an der Universität Innsbruck studiert hat, in den Fokus. Kritiker stellten in Sozialen Medien infrage, wie sie zwischen 2008 und 2010 zwei Diplomarbeiten und eine Dissertation verfassen konnte.
Ministerin "mit innerem Antrieb"
Parteiintern ist die Familien- und Jugendministerin in spe jedoch für ihre Zielstrebigkeit bekannt. Sie selbst bezeichnete sich in einem Interview als jemanden, "der immer am Gas steht". Und dieser "innere Antrieb" habe sie weit gebracht. Raab wurde 2011 Spitzenbeamtin im Innenministerium, wo damals Sebastian Kurz als Staatssekretär tätig war. Später wechselte sie ins Außenministerium, wo sie 2017 zur jüngsten Sektionschefin des Landes aufstieg.
Ihre neuen Agenden Familie und Jugend wird sie mit ihren bisherigen, Integration und Frauen, verbinden müssen. Die politischen Mitbewerberinnen haben dazu auch schon recht konkrete Vorstellungen und Wünsche. Seitens des grünen Koalitionspartners liegt der Fokus auf Kinderbetreuung und finanzieller Absicherung von Alleinerzieherinnen, wie Familiensprecherin Barbara Neßler sagt: "Wir haben bereits eine Kinderkostenstudie in Auftrag gegeben, weil die letzte Erhebung, auf der die Berechnung der Leistungen basiert, aus dem Jahr 1964 stammt."
Opposition wünscht sich mehr Engagement
SPÖ-Familiensprecherin Petra Wimmer erhofft sich von Raab mehr Engagement in familiären Belangen, als die Ministerin bisher in Sachen Frauen und Integration an den Tag gelegt habe. Unter ihrer Vorgängerin Aschbacher sei vieles "leider nur schleppend und schlecht organisiert" umgesetzt worden.
Raabs Büro bittet um Geduld, da die Ministerin selbst erst am Wochenende von ihren neuen, künftigen Aufgaben erfahren habe. (Steffen Arora, 11.1.2021)