Pressekonferenzen sind kein neues Metier für Arbeitsminister Martin Kocher. Bei seiner ersten machte er künftige Entscheidungen von der Entwicklung der Infektionszahlen abhhängig.
Wien – Wo bis vor kurzem noch Christine Aschbacher (ÖVP) stand, fand sich am Dienstag bei der wöchentlichen Pressekonferenz zur Lage am Arbeitsmarkt einen Tag nach seiner Angelobung ihr Nachfolger Martin Kocher ein. Viel Erfreuliches hatte er nicht zu berichten. Knapp 533.000 Menschen sind aktuell auf Jobsuche, 470.000 davon sind arbeitslos, 63.000 befinden sich in Schulung. Im Vergleich zum Dezember 2020 bedeutet das ein Plus von rund 12.000 Personen und rund 26 Prozent mehr als noch vor einem Jahr.
Für Jänner und Februar erwartet Kocher einen weiteren Anstieg der Arbeitslosigkeit, das habe aber auch saisonale Gründe, wie er meint. Ursache für den Anstieg sei neben der üblichen saisonalen Flaute am Arbeitsmarkt der fehlende Saisonstart im Tourismus. Grosso modo macht er jedwede Entwicklung am Arbeitsmarkt von den Infektionszahlen abhängig. Der Fokus liege nun darauf, dass die Impfungen möglichst rasch verabreicht werden und die Zahlen dadurch sinken. "Wir können nur abfedern."
Zur erwarteten Pleitewelle sagt Kocher, es werde sicher mehr Insolvenzen geben. Das werde aber vor allem kleine und Kleinstunternehmen betreffen und daher keine massiven Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt haben.
Kurzarbeit
Wie es in Sachen Kurzarbeit weitergeht, lässt der Arbeitsminister noch offen. Er spricht sich, wie auch schon in seiner Zeit als IHS-Chef, gegen eine langfristige Verlängerung der Kurzarbeit aus. Kurzarbeit sei in Krisen sinnvoll, sie sei aber "kein Dauerinstrument". Sollte die Durchimpfung länger dauern als erwartet, dann könne die Kurzarbeit aber durchaus ein weiteres Mal fortgesetzt werden. Im Februar soll es einen Lösungsvorschlag aus dem Arbeitsministerium geben.
Bisher wurden 5,6 Mrd. Euro für die Unterstützung der Kurzarbeit ausbezahlt, für die aktuell bis Ende März laufende Phase drei sind vier Milliarden Euro bewilligt. Im Budget für 2021 seien vorerst fünf Milliarden Euro reserviert, das Budget könne bei Bedarf aber noch erhöht werden. Intensive Gespräche mit den Sozialpartnern, dem Finanzministerium und dem Bundeskanzleramt stehen nun an.
Homeoffice
Eine Regelung zum Homeoffice hat für Kocher eigenen Angaben zufolge Priorität. Es müsse bei den Kosten einen Ausgleich geben zwischen den Beteiligten, es gehe auch um die steuerliche Behandlung. Es gebe dazu noch Sozialpartnergespräche. Die Regelung für das Arbeiten von zu Hause aus werde in der Pandemie und auch danach wichtig sein. Ein gutes Gerüst stehe bereits, und sein Ressort werde in den kommenden Wochen einen Vorschlag machen. Ob sich das bis Ende Jänner ausgehe, könne er nicht versprechen.
Einen Bericht der "Kronen Zeitung", dem zufolge die Schulen bis zu den Semesterferien geschlossen bleiben sollen, will Kocher nicht kommentieren. Das sei Aufgabe des Gesundheitsministeriums. Sollte diese Entscheidung so gefällt werden, werde man jedenfalls die notwendigen Instrumente für berufstätige Eltern schaffen.
Schramböck: "Jahr der wirtschaftlichen Auferstehung"
Die bei der PK ebenfalls anwesende Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) betont die positiven Entwicklungen durch die Impfstoffe: "2021 wird das Jahr der wirtschaftlichen Auferstehung sein." Sie verweist überdies auf die Wichtigkeit des Wirtschaftswachstums. "Durch diese Krise müsste jeder Kritiker eines Besseren belehrt worden sein, dass Stagnation nicht reicht, sondern es qualitatives Wachstum braucht." Die Investitionsprämie würde vom Kleinstbetrieb bis hin zu Konzernen gut angenommen. 2,7 Millionen Euro seien davon bisher zugesagt
Überdies kündigt sie an, dass noch im ersten Halbjahr eine Exportplattform gegründet werden soll – das sei Teil der Standortstrategie bis 2040. Im Rahmen derselben wolle sie mit Österreich stärker an China andocken und weitere Handelspartner in Asien finden.
Arbeitslosengeld
In der "ZiB 2" sagte Kocher am Montagabend, er strebe langfristig "Vollbeschäftigung" an, das sei das Ziel jedes Arbeitsministers. Die Erhöhung des Arbeitslosengelds von 55 Prozent des letzten Einkommens auf 70 Prozent, wie es etwa die Gewerkschaft fordert, lehne er ab. Es sei jetzt nicht die Zeit für eine Reform des Arbeitslosengelds. Eine kurzfristige Erhöhung wäre schwierig und unfair, wenn nach der Corona-Zeit das Arbeitslosengeld wieder auf 55 Prozent gekürzt werde. Die Berufe in der Pflege müsse man auf jeden Fall attraktiver machen, da gehe es aber nicht nur um den Lohn, sondern auch um andere Faktoren, meinte Kocher. (and, 12.1.2020)