Washington – Kurz vor dem Ende seiner Amtszeit hat US-Präsident Donald Trump noch 73 Personen begnadigt, darunter seinen früheren Chefstrategen Steve Bannon. Die Liste reicht von einem ehemaligen Kongressabgeordneten bis zum US-Rapper Lil Wayne, der wegen unerlaubten Waffenbesitzes angeklagt worden war. Trump senkte außerdem die Strafen von 70 weiteren Personen, teilte das Weiße Haus am Mittwoch mit. Für sich selbst oder seine Familie plant Trump laut einem Insider keine Begnadigung, auch nicht für seinen Rechtsberater Rudy Giuliani.

Trumps früherer Chefstratege Bannon ist wegen Betrugs angeklagt. Ihm wird im Zusammenhang mit einer Spendenaktion für den Bau einer Grenzmauer zu Mexiko vorgeworfen, Geld abgezweigt zu haben. Bei "We Build the Wall" sollen 25 Millionen Dollar mit dem Versprechen zusammengetragen worden sein, dass kein Geld an die Organisatoren fließen würde. Bannon soll aber indirekt über eine Million Dollar erhalten haben. Er weist die Vorwürfe zurück, das Gerichtsverfahren sollte im Mai beginnen.

Früher Stratege im Weißen Haus

Bannon war einst einer der engsten Vertrauten Trumps und an dessen Wahlsieg 2016 beteiligt, um anschließend Stratege im Weißen Haus zu werden. Der Globalisierungsgegner gilt als treibende Kraft hinter umstrittenen Entscheidungen wie dem Einreisestopp für Bürger aus mehreren muslimischen Ländern. Trump feuerte Bannon im August 2017, dieser kehrte daraufhin zu dem rechtskonservativen Nachrichtenportal "Breitbart" zurück. Zum offenen Bruch mit Trump kam es nach Kommentaren, die er im Enthüllungsbuch "Fire and Fury" von Michael Wolff im Zusammenhang mit der Russland-Affäre machte.

Kritiker werfen Trump vor, die Begnadigungsbefugnis insbesondere für ihm nahestehende Personen zu nutzen. Kurz vor Weihnachten hatte er bereits mehrere Weggefährten begnadigt, darunter den einstigen Leiter seines Wahlkampfteams, Paul Manafort. Zu den nun Begnadigten zählt auch der frühere Google-Ingenieur Anthony Levandowski, der verurteilt worden war, weil er ein Unternehmensgeheimnis von Uber bezüglich selbstfahrender Autos gestohlen haben soll. Levandowski sei ein "großer amerikanischer Unternehmer, der Googles Bemühungen rund um die Technologie von selbstfahrenden Autos führte", hieß es aus dem Weißen Haus.

Trumps Tochter verlobt

Trumps jüngste Tochter Tiffany nahm mit einem Foto auf Instgram Abschied von der Zeit als First Family, mit dem sie auch ihre Verlobung mit ihrem Freund Michael Boulos (23) bekannt gab. "Es war eine Ehre, mit meiner Familie hier im Weißen Haus viele Meilensteine und historische Anlässe zu feiern und Erinnerungen zu erschaffen, keine besonderer als die Verlobung mit meinem wunderbaren Verlobten Michael!", schrieb die 27-Jährige. (APA, 20.1.2021)