Es ist, als müsste man im fahrenden Auto auf der Autobahn die Räder wechseln. So beschrieb ein Politologe der US-Universität Berkeley kürzlich die Herausforderung, vor der der neue US-Präsident Joe Biden steht. Jeder dritte Wähler erkennt ihn nicht als seinen Präsidenten an, Republikaner und Demokraten im Kongress haben vier Jahre heftigen Kampfes hinter sich, die Moral im Land ist auf dem Tiefpunkt, die Wirtschaft im Sinkflug und die Corona-Pandemie noch nicht annähernd ausgestanden. In absoluten Zahlen gemessen sind die Vereinigten Staaten wegen bisher fehlender Strategien das Land mit den meisten nachgewiesenen Ansteckungen und Todesfällen. Eine Mission Impossible also? Die Ausgangslage ist jedenfalls düster.
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Gute Vorsätze hat die neue US-Regierung zur Genüge. Als "Heiler" tritt der idealistische Joe Biden an, auch in seiner Antrittsrede beschwor er Einheit und Zusammenhalt. Dass Biden den eingefleischten Wählerinnen und Wählern Donald Trumps mit Versöhnungsgesten die Ängste nehmen kann, die der Populist geschürt und bedient hat, ist unwahrscheinlich.
Konkrete soziale Maßnahmen
Aber gerade hier bedeutet das Coronavirus möglicherweise trotz all seiner Bedrohlichkeit auch eine Chance. Die hat Biden längst erkannt, nicht umsonst hat er die Eindämmung der Pandemie und ihrer wirtschaftlichen Folgen zu einer der Prioritäten seiner Regierung erklärt, betonte dies auch noch einmal bei seinem Antritt. Neben der Beschleunigung des flächendeckenden Impfens gilt es jetzt vor allem, den realen wirtschaftlichen Sorgen mit konkreten sozialen Maßnahmen wie geplant entgegenzutreten. Den Fokus auf sozial Schwache zu legen hieße auch teilweise, die Fehler der Demokraten unter Barack Obama zu korrigieren.
Gelingt es Joe Biden und Kamala Harris tatsächlich, Lebensrealitäten mit Maßnahmen wie dem Verbot von Zwangsräumungen in der Pandemie oder einem aufgestockten, milliardenschweren Corona-Hilfsprogramm zeitnah zu verbessern, hören ihm auch die republikanischen Wähler und Wählerinnen wieder vermehrt zu.
Mit dem Argument der "Corona-Ausnahmesituation" mag es auch manchem republikanischen Abgeordneten leichterfallen, diese und ähnliche soziale Maßnahmen mitzubeschließen, die in "normalen" Zeiten empört als "sozialistisch" zurückgewiesen würden. Misslingt die ambitionierte Mission, öffnet das allerdings wieder Tür und Tor für andere skrupellose Populisten ohne Wertebasis an der Spitze der USA. (Manuela Honsig-Erlenburg, 20.1.2021)