Die russische Regierung mahnt soziale Netzwerke und vor allem die Video-Platform TikTok, Werbung für den inhaftierten Oppositionspolitiker Alexej Nawalny zu unterbinden. "Wir ersuchen Sie unverzüglich, umfangreiche Maßnahmen zu ergreifen, um die Verbreitung solcher rechtswidriger Informationen auf der TikTok-Platform zu verhindern", heißt es laut der Telekommunikationsaufsicht Roskomnadsor. Anhänger Nawalnys riefen unterdessen für Samstag zu landesweiten Protesten auf.

Roskomnadsor bezieht sich konkret auf Aufrufe, an einer angekündigten und nicht genehmigten Demonstration für den Kremlkritiker teilzunehmen. Neben TikTok wendete sich die Aufsichtsbehörde auch direkt an Russlands größtes soziales Netzwerk VKontakte. Roskomnadsor warnt davor, dass vor allem Jugendliche dazu animiert werden könnten, sich an illegalen Aktivitäten zu beteiligen, die ihr Leben und ihre Gesundheit in Gefahr bringen könnten.

Proteste

Russlands Innenministerium warnte mit Nachdruck vor der Teilnahme an Massenprotesten und droht mit Konsequenzen. Es werde alles unternommen, um die nicht genehmigten Demonstrationen zu verhindern, teilte Russlands Innenministerium mit.

Das Innenministerium warnte vor einer "Destabilisierung" der Lage wie zuletzt bei den blutigen Massenprotesten in Kirgistan und Belarus. Eine ähnliche Eskalation wie dort sei nicht auszuschließen, sagte der Vize-Innenminister Alexander Gorowoi der Agentur Interfax zufolge. Die Behörden in Russland genehmigen schon seit Monaten keine Proteste mehr – als Grund wird die Corona-Pandemie genannt.

Demonstrationen seien in mehr als 60 Städten geplant, teilte Nawalnys Team auf Twitter mit. Wie ein Lauffeuer verbreiteten sich die Protestaufrufe in den sozialen Netzwerken, millionenfach auch bei Tiktok. Moskaus Behörden warnten davor, junge Menschen nicht zu Protesten anzustiften. Im Internet kursierte auch ein Video mit Szenen, in denen Schüler die im Land verbreiteten Porträts von Putin mit dem Bild von Nawalny überklebten.

Rückkehr

Nawalny war am Sonntag nach Moskau zurückgekehrt und unmittelbar nach seiner Ankunft am Flughafen festgenommen worden. Am Montag verurteilte ein Gericht den 44-Jährigen zu 30 Tagen Arrest wegen Verstößen gegen Bewährungsauflagen.

Nach dem Giftgas-Anschlag auf ihn im August vergangenen Jahres hatte sich Nawalny monatelang zur Behandlung in Deutschland aufgehalten. Der Oppositionspolitiker war nachweislich mit einem chemischen Kampfstoff der zu Sowjetzeiten entwickelten Nowitschok-Gruppe vergiftet worden. Er macht dafür den russischen Präsidenten Wladimir Putin persönlich verantwortlich. Der Kreml weist eine Beteiligung zurück. (APA, 21.01.2021)