Die Corona-Ampel sei nicht tot und auch nicht außer Kraft gesetzt, widerspricht Daniela Schmid, Sprecherin der Ampelkommission, im STANDARD-Gespräch entsprechenden Berichten. Vielmehr müsse sie an die aktuelle Pandemielage angepasst werden.

Am Donnerstag hatte die Ampelkommission, deren Aufgabe es ist, das Infektionsrisiko in Österreich auf die Bezirke herunterzubrechen, eine umstrittene Entscheidung getroffen: 37 Regionen wären nach den bisherigen Ampelkriterien von Rot (sehr hohes Risiko) auf Orange (hohes Risiko) zurückzustufen gewesen.

Betroffen sind unter anderem Wien und eine Reihe Umgebungsbezirke in Niederösterreich. Passiert ist: nichts. Österreich wurde nur gesamt bewertet, ist und bleibt also rot – als ganzes Land.

Angesichts der aufmerksam zu beobachtenden Ausbreitung der möglicherweise ansteckenderen Virusvariante B.1.1.7 müsse man die Schwellenwerte der Risikostufen neu überdenken und gegebenenfalls strenger setzen, begründet Schmid den Schritt.

Das Europäische Zentrum für Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC) schlage strengere Maßstäbe vor, um von Rot auf Orange zu schalten. Sobald die neuen Schwellenwerte mit den Kommissionsmitgliedern beschlossen sind, würden die Risikoeinstufungen wieder erfolgen.

Kritik aus Wien

Genau das stößt in Wien auf Kritik. Erst habe es geheißen, ein Bezirk müsse, nach den bisherigen Kriterien, dreimal hintereinander die orangen Werte erreichen, um auch orange zu werden: "Jetzt haben wir das sechs Wochen hintereinander erreicht – folgenlos", sagt ein Sprecher des Wiener Gesundheitsstadtrats Peter Hacker (SPÖ). Die Menschen bräuchten Perspektiven, in der Hauptstadt etwa die kontrollierte Öffnung von Museen und kleinen Veranstaltungen.

In Regierungskreisen ist man, was regionale Öffnungsschritte betrifft, jedoch mehr als skeptisch. Beim letzten Mal habe die regionale Autonomie nur zu Chaos geführt, wird argumentiert. Durch Pendler sei es eigentlich nur für Schulen denkbar, lediglich mancherorts aufzusperren, heißt es.

Dunkelrot

Auf EU-Ebene soll künftig sehr wohl verstärkt auf regionale Vorgehensweisen gesetzt werden. Beim jüngsten Gipfel am Donnerstag hatten sich die Staats- und Regierungschefs geeinigt, am Konzept der offenen Grenzen zwischen den Mitgliedstaaten festzuhalten. Um in gewissen Regionen (oder Bundesländern) mit hohen Infektionszahlen striktere Regeln durchzusetzen, wird auch das EU-Ampelsystem verfeinert.

Dieses sieht im Moment drei Farben vor: Rot, Gelb, Grün. Das System hat bisher aber kaum funktioniert, weil die Zahlen so hoch waren, dass fast die ganze EU rot leuchtete. Nun soll als höchste Risikofarbe Dunkelrot eingeführt werden, wo das mutierte Virus besonders wütet.

In solchen Regionen soll es – über die Staatsgrenzen hinweg – möglich sein, den nicht nötigen Verkehr komplett zu beschränken oder auch Geschäftsschließungen anzuordnen, damit die Menschen nicht einfach über die Grenze einkaufen oder essen gehen. (Irene Brickner, Thomas Mayer, Katharina Mittelstaedt, 23.1.2021)