Der "Südtiroler Weg" wurde im Mai beschlossen.

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Im vergangenen November erklärte Bozen Südtirol zur roten Zone, obwohl Rom die Provinz erst auf gelb stellte. Ebenfalls im November hatte das Südtirol als erste und bisher einzige Provinz einen groß angelegten Massentest.

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Gesundheitsminister Roberto Speranza hat es am Samstag bestätigt: Die autonome Provinz Südtirol bleibt weiterhin als rote Zone klassifiziert, gemeinsam mit Sizilien ganz im Süden. Die Lombardei, bisher ebenfalls rot, ist nun wieder orange.

Aus Sicht der Zentralregierung in Rom ist die Beibehaltung der höchsten Gefahrenstufe für Südtirol nichts als folgerichtig: Mit 646 Fällen pro 100.000 Einwohner weist das Gebiet sogar die höchste 14-Tage-Inzidenz des Landes aus. Die Zahl liegt etwa doppelt so hoch wie der gesamtstaatliche Durchschnitt. Die sogenannte Reproduktionszahl liegt ebenfalls noch über 1.

Alles geöffnet

Doch die von Landeshauptmann Arno Kompatscher von der Südtiroler Volkspartei (SVP) angeführte Provinzregierung zeigt sich von der Einstufung als rote Zone weiterhin unbeeindruckt: Für die Behörden in Bozen bleibt Südtirol eine gelbe Zone, also ein Gebiet mit deutlich weniger Restriktionen. Das bedeutet: Die Läden, Bars und Restaurants in Südtirol werden entgegen den Weisungen aus Rom weiterhin bis 18 Uhr geöffnet bleiben, die Schulen außerdem am Präsenzunterricht festhalten. Eine für das alpine Gebiet sehr einschneidende Einschränkung wird aber auch in Bozen akzeptiert: Die Skigebiete bleiben bis auf weiteres geschlossen.

Südtirol wurde bereits am 17. Jänner wieder als rot eingestuft, nachdem die Auflagen in ganz Italien vor übergehend gelockert worden waren. Die meisten Regionen waren an jenem Tag als orange oder gelb klassifiziert worden. Neben Südtirol wurden nur noch Sizilien und die Lombardei als Hochrisikogebiete eingestuft. Pikanterie in der Lombardei: Die Region wurde nur deshalb auf Rot gesetzt, weil die lombardischen Gesundheitsbehörden falsche Covid-Fallzahlen nach Rom übermittelt hatten. So war die wirtschaftlich stärkste Region Italiens mit ihren zehn Millionen Einwohnern unnötigerweise eine Woche lang rote Zone.

Andere Ausgangslage

Bozen fühlte sich ebenfalls ungerecht behandelt: Kompatscher und sein Gesundheitslandrat Thomas Widmann zeigten sich vor der Presse "überrascht und verärgert". Sie akzeptierten die Umstellung der Ampel auf Rot nicht und warfen Rom den Fehdehandschuh zu: "Was derzeit gilt, gilt bis auf weiteres."

Die Behörden in Bozen kritisieren, dass Rom die aus der Provinz gelieferten Fallzahlen falsch interpretiere: Im Südtirol würden mehr als dreimal so viele Covid-Tests durchgeführt wie im Rest des Landes. Bei einer derart intensiven Testtätigkeit sei es ja wohl wenig überraschend, dass mehr "Positive" entdeckt würden. Des Weiteren weist die Bozener Landesregierung darauf hin, dass sowohl die Reproduktionszahl als auch die Belegung der Intensivbetten in der letzten Woche abgenommen hätten. Die Lage sei vielleicht "nicht perfekt, aber relativ unter Kontrolle", hatte Gesundheitslandrat Widmann schon vor einer Woche betont.

Die Landesregierung in Bozen hat am Wochenende bekräftigt, dass sie weiterhin am "Südtiroler Weg" festhalte. Genau so heisst ein Gesetz, das der Landtag, also das regionale Parlament, im vergangenen Mai verabschiedet hatte. Mit dem Gesetz sprach sich die autonome Provinz im Gesundheitsbereich noch mehr Autonomie zu, als sie ohnehin schon hat. Und nun stellt Bozen eben auch die Corona-Ampel selber.

Harter Lockdown und Massentests

Der "Südtiroler Weg" bedeutet für die Provinz aber nicht nur mehr Autonomie, sondern auch mehr Verantwortung. So hatte Landeshauptmann Kompatscher das Südtirol schon im vergangenen November zur roten Zone erklärt und einen relativ harten Teil-Lockdown verfügt, obwohl die Provinz damals nach Auffassung der Zentralregierung in Rom noch als gelbe Zone durchgegangen wäre – die Situation war also gerade umgekehrt. Ebenfalls im November hatte das Südtirol als erste und bisher einzige Provinz einen groß angelegten Massentest durchgeführt, an dem 343.000 Personen teilgenommen haben – zwei Drittel der Bevölkerung.

Die Regierung in Rom hat zum Widerstand der Südtiroler bisher geschwiegen. Das liegt zum einen daran, dass man es versäumt hatte, gegen das Gesetz zum "Südtiroler Weg" juristisch vorzugehen. Zum anderen hat die Nicht-Reaktion in Rom auch einen politischen Grund: Die SVP von Kompatscher schickt drei Senatoren nach Rom, die die nationale Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und den Linken unterstützen. Nach dem Austritt der Mitte-Partei Italia Viva von Ex-Premier Matteo Renzi ist Contes Wackel-Koalition im Senat auf jede Stimme angewiesen – ohne die drei SVP-Senatoren würde höchste Absturzgefahr herrschen. Da scheint es geraten, die Südtiroler nicht unnötig zu reizen. (Dominik Straub, 24.1.2021)