Innsbruck – Ungeachtet der klaren Absage der Innsbrucker ÖVP an einen "fliegenden Wechsel" in der Viererkoalition – "Für Innsbruck" (FI) raus und Neos rein – hält Bürgermeister Georg Willi (Grüne) offenbar an seinem Vorhaben einer Koalition ohne FI fest – zumindest vorerst. Er brauche als direkt gewählter Bürgermeister Koalitionspartner, auf die er sich verlassen könne. "FI ist das seit der Wahl von FPÖ-Vizebürgermeister Lassenberger nicht mehr", meinte Willi in einer Aussendung am Freitag.

Gleichzeitig bedauerte er die ablehnende Haltung der ÖVP "zu einer neuen Stabilitätskoalition". Er und seine Grünen wollen weiterhin alles daran setzen, eine Lösung zu finden, hieß es in einer gemeinsamen Aussendung mit Klubobfrau Renate Krammer-Stark. Man werde zunächst die Lage intern analysieren und auch mit den Koalitionspartnern ÖVP und SPÖ sowie den oppositionellen Neos und der Alternativen Liste Innsbruck (ALI) "weiterhin das Gespräch suchen". An einer "Einbindung" von Neos und ALI solle in jedem Fall festgehalten werden. Diesbezüglich freute man sich über das positive Signal seitens der ÖVP "in Richtung einer Zusammenarbeit mit den konstruktiven Kräften im Gemeinderat".

Gleichzeitig ließ Willi aber auch eine kleine Konsensmöglichkeit mit "Für Innsbruck" durchschimmern – will aber offenbar nicht den ersten Schritt machen. Mit der Liste rund um Stadträtin und Ex-Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer habe es in der Zwischenzeit noch kein Gespräch gegeben, und derzeit sei auch keines geplant, aber: "FI hat die Türe ganz laut zugemacht. Wenn diese noch einmal auch nur einen Spalt aufgehen soll, ist es an ihnen anzuklopfen."

Willi fordert verlässlichen Partner

Die Arbeit der Stadtregierung gehe inzwischen unvermindert weiter, betonte Willi und listete noch einmal seine Bedingungen für eine gedeihliche koalitionäre Zusammenarbeit auf: "Es ist jetzt wichtiger denn je, die Geschicke der Stadt mit Stabilität zu führen. Das bedeutet für mich: keine unausgesprochenen Absprachen, Konsensprinzip in der Koalition bzw. Diskussionen, bis dieser Konsens vorhanden ist, und keine Abstimmungen mit der FPÖ. Wer dazu bereit ist und sich dazu auch bekennt, ist für mich ein Partner, auf den ich mich verlassen kann."

Oppitz-Plörer gab sich indes im Gespräch mit der APA abwartend. "Der Bürgermeister hat gesagt, mit uns redet er als Letztes", und ihres Wissens nach habe er die Gespräche mit den anderen Parteien noch nicht abgeschlossen. Zur Stimmung innerhalb der Koalition meinte sie, dass FI "Vertrauen in alle" habe. Neuwahlen seien für sie keine Option. Man wolle sich hier auch nicht an Spekulationen beteiligen, sagte Oppitz-Plörer, die vor über einem Jahr – unter anderem mit den Stimmen der Grünen – als Vizebürgermeisterin abgewählt worden war. (APA, 29.1.2021)