Wien – Bereits am Freitag meldeten sich österreichische Künstler und Künstlerinnen, darunter Elfriede Jelinek, Marlene Streeruwitz und Robert Menasse, bezüglich der Abschiebungen von drei Schülerinnen und deren Familien öffentlich zu Wort. Sie übten harte Kritik an der Regierung und forderten die sofortige Rückkehr der Abgeschobenen. Menasse stellte die Haltung der Grünen infrage.

Nachdem Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) Freitagabend zu Gast in der ZiB 2 und samstags bei einer Pressekonferenz aufgetreten war, reagierte der Autor am Wochenende erneut mit einem erbosten Facebook-Kommentar. Darin bezeichnete er Nehammer nicht nur als "Heuchler" und "Zyniker", sondern auch als einen "Lügner". Weiters warf er ihm vor, den Begriff Minister mit "Ministrant (der Kurz-Religion)" zu verwechseln.

Spielräume nicht genutzt

Ausschlaggebend dafür war die Aussage Nehammers, dass "so eine Abschiebung immer auch persönlich betroffen" mache, auch ihn selbst. Spätestens da sei "jedem denkenden Gemüt in Österreich" klar gewesen, "dass er ein Heuchler ist", schreibt Menasse. Nehammer hatte behauptet, ihm seien die Hände gebunden gewesen. Dabei hätte dieser – so Menasse – sehr wohl die Möglichkeit gehabt, die Abschiebungen zu verhindern.

"Nach der Entscheidung des Gerichts lag es nun am Minister, die Verhältnismäßigkeit und das Kindeswohl zu berücksichtigen", schrieb der Autor. "Sie, Minister Nehammer, haben von diesem Spielraum nicht nur keinen Gebrauch gemacht, Sie haben behauptet, dass Sie ihn nicht haben. Das war vor der österreichischen Öffentlichkeit Vertuschung der Realität, kurz: Lüge." (red, 31.1.2021)