Eine harmonische Partnerschaft sieht anders aus, die türkis-grüne Regierungskoalition stand nach einem mehr als turbulenten Jahr auf der Kippe. Der Auslöser: die kürzlich erfolgten Abschiebungen von – teilweise in Österreich geborenen – Kindern und Jugendlichen nach Georgien und Armenien. Zu Eskalation und Koalitionsbruch kam es dann aber doch nicht.

Die Grünen stimmten letztendlich gegen die Anträge von SPÖ und Neos, die abgeschobenen Mädchen wieder zurückzuholen und festzulegen, dass bei Entscheidungen über ein humanitäres Bleiberecht die lokalen Behörden einzubinden sind. Es gehe hier nur um "parteipolitisches Kleingeld", so Klubchefin Sigrid Maurer, der Antrag würde ohnehin keine Mehrheit erreichen. Stattdessen soll sich nun eine "Kindeswohlkommission" mit Kinderrechten in Asyl- und Bleiberechtsentscheidungen befassen. Jedoch: "Der Ton in der Koalition wird sich künftig deutlich ändern", sagte der Abgeordnete der Grünen, Michel Reimon – so wie bisher könne es nicht weitergehen.

Im STANDARD-Forum äußern sich enttäuschte Grünen-Wähler:

Wie wird es nun mit der Koalition weitergehen?

Wie stehen Sie zum Balanceakt der Grünen? Haben sie ihre Werte verraten, oder ist der Koalitionsfrieden in diesen Tagen wichtiger? Wie bewerten Sie die Rolle der ÖVP in diesen Tagen? Diskutieren Sie im Forum! (aan, 5.2.2021)