Der heutige Öbag-Chef Thomas Schmid und seine Nachrichten an Gott und die Welt beschäftigen den Ibiza-U-Ausschuss immer wieder.


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Welche Rolle hat Thomas Schmid, einst Kabinettschef im Finanzministerium und ab 2015 auch Generalsekretär, in der türkis-blauen Koalition gespielt? Wie sehr war er in Besetzungen durch die ÖVP involviert? Hat der heutige Chef der staatlichen Industrieholding Öbag die Ausschreibung für diesen Job selbst mitgestaltet? Wie gut kennen Finanzminister Gernot Blümel, Kanzler Sebastian Kurz (beide ÖVP), diverse Unternehmer bzw. ÖVP-Spender ihn?

Um Fragen wie diese geht es immer wieder im Ibiza-U-Ausschuss. Kurz dort: "Ich bin weder mit ihm in die Schule gegangen, noch ist er ein Jugendfreund, noch fahren wir gemeinsam auf Urlaub", man habe immer freundschaftlich gut zusammengearbeitet. Blümel meinte, er kenne Schmid "schon sehr, sehr lange" und "sehr gut".

323.000 Nachrichten

Auch nächste Woche könnte es im U-Ausschuss wieder um den gebürtigen Tiroler gehen. Die WKStA hat rund um die Causa Postenschacher/Casinos sein Handy mit tausenden Nachrichten beschlagnahmt. Für Schmid gilt die Unschuldsvermutung. Falter-Herausgeber Armin Thurnher kündigte am Donnerstag auf Twitter "Details zu den 323.600 SMS" von Schmid im Falter an. Dem STANDARD und dem U-Ausschuss liegen die SMS nicht vor, die von den Mandataren befragten WKStA-Staatsanwälte erklärten, die Auswertung werde wohl länger dauern.

Tatsächlich war oder ist Schmid engmaschig vernetzt, sei oft besser als sein jeweiliger Minister wie Hans Jörg Schelling oder Hartwig Löger informiert gewesen, erzählen Wegbegleiter. Seine beruflichen Bekanntschaften pflegte er, wie man aus dem U-Ausschuss weiß. 2016 etwa bat er Casinos-Managerin Bettina Glatz-Kremsner zu einem Abendessen, "um unserem Gernot Blümel (damals ÖVP-Wien-Chef, Anm.) dabei ein bisschen zu helfen, sich zu etablieren".

Geplante Prüfung Dichands

Auch im Ministerium kümmerte sich Schmid um seine Bekannten. So plante die Finanz rund um 2016, Heute-Herausgeberin Eva Dichand und einen Kollegen privat zu prüfen. Daraufhin soll Schmid einen Sektionschef nach dem Grund dafür gefragt und um Erklärung am nächsten Tag gebeten zu haben, erfuhr DER STANDARD aus informierten Kreisen.

Ob es üblich ist, dass ein Kabinettschef und Generalsekretär sich für derlei steuerliche Belange von Bekannten (Dichand sagt, sie kenne Schmid seit rund 15 Jahren) interessiert, fragte DER STANDARD den damals zuständigen Beamten aus dem Ministerium. Er kann sich zwar an die Sache nicht erinnern, über ihn sei aber sicher nie interveniert worden. Und er meint, dass derartige Anfragen aus dem Haus weder unüblich noch vorwerfbar seien; im konkreten Fall könnte es sich um eine steuertechnische Wissensfrage gedreht haben. Und: Die Finanzbehörden ließen sich von etwaigen Anfragen oder Interventionen "sowieso nicht beeinflussen".

Kein Kommentar von Schmid

Tatsächlich hat die Finanz die Medienmanagerin 2016 privat geprüft, wie Dichand dem STANDARD erklärt. Wobei sie das etwas seltsam finde, weil sie ohnedies nur ihr versteuertes Gehalt beziehe und das Unternehmen selbst jedes Jahr geprüft werde. Wohlgemerkt: Solche Prüfungen sind Routine, sie bedeuten nicht, dass die Finanz den Geprüften irgendwelche Vorwürfe macht.

Schmid selbst will zu dieser Angelegenheit nichts sagen, erklärt sein Anwalt Thomas Kralik.

Reise im fremden Flitzer

Dasselbe gilt übrigens für Fragen nach den privaten Fortbewegungsgewohnheiten Schmids. Im Juni 2018 etwa machte der Generalsekretär einen Ausflug nach Italien, im schnellen Schlitten aus dem Fuhrpark eines Unternehmers, der im staatsnahen Bereich investiert gewesen war. Auch dazu äußert sich Schmid nicht. (Renate Graber, 5.2.2021)