Rom – Der zurückgetretene italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte unterstützt zwar die Bemühungen des designierten Premiers Mario Draghi zur Regierungsbildung, will aber nicht dessen Kabinett beitreten. Der parteilose Jurist Conte, der Italien seit Juni 2018 als Premierminister geführt hatte, war Medienberichten zufolge als Außenminister der Regierung Draghi im Gespräch.

Conte, der im Juni 2018 von der Fünf Sterne-Bewegung als Premier vorgeschlagen worden war, signalisierte Bereitschaft, sich der populistischen Gruppierung anzuschließen. Dieser riet er, eine Regierung Draghi zu unterstützen. "Das ist nicht die Zeit der Selbstisolierung, das Interesse des Landes hat jetzt Priorität", sagte Conte bei einem Treffen mit dem Führungsgremium der Fünf Sterne per Zoom am Sonntagabend. Die Fünf-Sterne-Bewegung ist die stärksten Einzelpartei im Parlament und hält ein Drittel der Parlamentssitze. Die Frage einer Unterstützung der Regierung Draghi stellt die Partei vor eine Zerreißprobe.

Kritik an Koalitionsoptionen

Conte erklärte sich wegen des möglichen Beitritts der rechten Lega zum Regierungsbündnis besorgt. Der 56-Jährige hatte von Juni 2018 bis August 2019 eine Regierungskoalition von Fünf Sterne und Lega geführt. Seit Ex-Innenminister Matteo Salvini die Koalition gesprengt hatte, um erfolglos Neuwahlen vom Zaun zu brechen, sind die Beziehungen zwischen Salvinis Lega und Conte gespannt.

Conte übte auch Kritik an einem möglichen Einstieg der Splitterpartei Italia Viva in die Parlamentsmehrheit, die Draghi unterstützen soll. "Wir werden nicht vergessen, wer uns den Rücken gekehrt hat", sagte er in Anspielung auf Italia-Viva-Chef Matteo Renzi, der im Streit um EU-Hilfen aus der Koalition ausgetreten war, die bis Jänner das Kabinett Conte II unterstützt hatte. Damit war die Regierung zusammengebrochen.

Neue Runde, neues Glück

Auf der Suche nach einer neuen Regierungsmehrheit startet Draghi am Montagnachmittag die zweite Runde der Konsultationen. Dabei spricht er erneut mit Vertretern von Parteien aus der bisherigen Regierung und der Opposition. Der 73-Jährige muss, wenn er Premier werden will, in beiden Parlamentskammern eine Vertrauensabstimmung überstehen.

Draghi hatte die Parteienvertreter bereits vergangene Woche einmal getroffen. Für Montag stehen Treffen mit den viele Kleinparteien auf dem Programm, am Dienstag sollen die Schwergewichte folgen. Danach wird Draghi Staatschef Sergio Mattarella über das Ergebnis informieren. (APA, 8.2.2021)