Videos von Bodycams der Polizisten zeigten, dass zahlreiche Randalierer auch gegen die Beamten äußerst gewaltsam vorgingen.

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Der japanische Film "Rashomon" aus dem Jahr 1950 ist ein Klassiker der Filmgeschichte. Seine Handlung schildert dasselbe Geschehen aus mehreren Blickwinkeln und unter völlig unterschiedlichen Vorzeichen. Sein Ziel ist es unter anderem zu zeigen, dass alles Erlebte subjektiv ist und dieselbe Situation von unterschiedlichen Menschen unterschiedlich interpretiert werden kann.

Eines ähnlichen dramaturgischen Kniffs bediente sich in der Nacht auf Donnerstag die Anklage im Impeachment-Prozess gegen den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump. Ihre Intention allerdings war die gegenteilige. Sie wollte zeigen, dass man, egal wie man die Ereignisse des 6. Jänner interpretiert und betrachtet, nur zu einem Ergebnis kommen kann: jenem, dass Trump eine Meute gewaltbereiter Anhänger über Wochen und Monate mit Lügen angefüttert und aufgehetzt habe. Und dass er genau wusste, was er tat, als er sie dann, in seiner Rede am Nachmittag, aufforderte, "höllisch zu kämpfen" und "zum Kapitol zu gehen".

Das Anklageteam setzte dabei auf drei Ebenen. Auf die harte Fakten: genaue Uhrzeiten, direkte Zitate des Präsidenten, Fotos und Videoaufnahmen, die immer und immer wieder wiederholt wurden. Auf Emotion: also auf den Versuch, die Senatorinnen und Senatoren der Republikaner daran zu erinnern, dass auch sie nur knapp einer katastrophalen Begegnung mit jenen Geistern entkommen waren, die ihr Präsident zuvor heraufbeschworen hatte. Und schließlich, erst am Ende, auf eine Verbindung der beiden: denn es gilt ja zu zeigen, dass die Randale nicht unabhängig von Trump oder gegen dessen Willen, sondern auf dessen Wunsch hin ausgebrochen war. Nur dann kann der Ex-Präsident auch verurteilt werden.

1. Die Vorbereitung

Der erste Blickwinkel, den die Anklage am Mittwochabend präsentierte, war dann jener der Geschichte. Der Abgeordnete Joe Neguse aus Colorado führte aus, wie Trump über Monate bewusst das vorbereitet hatte, was die Demokraten als "die große Lüge" bezeichnen: die Fiktion, ihm sei die Wahl gestohlen worden. Neguse führte, begleitet von Videoclips, aus, wie der damalige Präsident schon im Sommer gesagt hatte, er könne die Wahl nur verlieren, wenn es zu großem Betrug komme. Und er spannte dann den Bogen dazu, wie Trump sich nach der Wahl weigerte, das Ergebnis anzuerkennen. Und wie er später immer deutlicher von Betrug sprach – und schließlich, im Dezember, das Schlagwort von "Stop the Steal" einführte. Zugleich habe Trump auch vor Gericht alles versucht, um die Wahl anzufechten.

Ted Lieu, Abgeordneter aus Kalifornien, betonte auch, wie Trump Amtsträger unter Druck gesetzt habe, seine Lügen zu unterstützen. "Was wir gesehen haben, ist ein Mann, der so verzweifelt an der Macht festhalten wollte, dass er alles versuchte, um sie zu behalten. Und als ihm alle anderen Möglichkeiten ausgingen, wandte er sich an den gewalttätigen Mob, der am 6. Jänner Ihren Senat attackierte", sagte Lieu zu den Senatorinnen und Senatoren.

Die Abgeordneten Joaquin Castro und Eric Swalwell zeichneten dann nach, wie Trump zugleich seine Beziehungen zu weit rechts stehenden, gewaltbereiten Gruppen kultivierte. Beleg auch hier: Trumps Reden in Wort und Bild, etwa seine Aufforderung an die rechten "Proud Boys", sich "zurückzuhalten und bereitzuhalten". Und Tweets von späteren Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Parlamentssturms, namentlich identifiziert, die Anfang Jänner ankündigten, "die Kavallerie" nach Washington zu bringen.

Trumps Berater hätten die einschlägigen Foren genau verfolgt, führte die Delegierte der US Virgin Islands, Stacey Plaskett, gestützt auf detaillierte Presseberichte aus. Sie hätten gewusst, dass sich ein Mob gewaltbereiter, bewaffneter Gruppen in Washington versammeln würde. Das sei der Hintergrund, vor dem Trumps Forderungen, "höllisch zu kämpfen", bei seiner Rede am Tag des Parlamentssturms zu verstehen seien. Dem Präsidenten müsse bewusst gewesen sein, was er tue.

2. Das Geschehen

Was aber war es, das genau am 6. Jänner passierte? Das versuchte die Anklage im zweiten Teil ihres Vortrages deutlich zu machen. Aufnahmen aus sozialen Medien, aber auch bisher unbekannte Videos aus den Überwachungskameras des Senats sollten die Erinnerung wecken – und sie sollten deutlich machen, wie knapp alle, die im Impeachment-Prozess nun über Trumps Schicksal entscheiden, am Tags des Parlamentssturms davongekommen waren. Sie habe erst in der Vorbereitung auf den Prozess verstanden, "wie detailliert die Vorbereitungen auf den Sturm waren, darauf, den Befehl von Präsident Trump auszuführen: eine Attacke auf unsere Republik", so Plaskett.

Sie schildert den Blickpunkt der Angreifer. Videos, unterlegt mit einer Karte des Kongresses, zeigten, wie schnell und wie gewaltvoll der Mob die spärlichen Sicherheitskräfte im Kongress überrannte. Es habe sich nicht um einfache Demonstranten gehandelt, die wie zufällig ins Kapitol stolperten, sondern um gut vorbereitete, paramilitärisch ausgerüstete Gruppen. Sie hätten Walkie-Talkies getragen, Kopfhörerknöpfe in den Ohren gehabt, schusssichere Westen und Taser getragen.

Berühmt geworden sei das Foto jenes Mannes, der auf dem Bürosessel von Repräsentatenhaus-Sprecherin Nancy Pelosi sitzend fotografiert wurde. "Aber hier ist ein Detail, das Sie vielleicht noch nicht gesehen haben", sagt Plaskett und vergrößert einen Ausschnitt des Bildes am Gürtel des Mannes. Zu sehen ist eine Elektroimpulswaffe mit 950.000 Volt Ladung, die, so Plaskett, "jeden hätte ausschalten können, gegen den sie benutzt wird". Immer wieder sind auf den Fotos auch die weißen Plastikfesseln zu sehen, die mehrere Randalierer mit sich geführt hatten. Offenbar um im Parlament Geiseln zu nehmen.

"Nancy! Nancy!", hört man in einem Video die Angreifer immer wieder rufen. Offenbar sind sie auf der Suche nach Pelosi, über deren geplante "Exekution" in den Videos immer wieder gesprochen wird. Auf Bildern der Überwachungskamera ist zu sehen, wie sich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Demokratin in einem Büro verbarrikadieren – nur Minuten bevor Randalierer auf dem Gang auftauchen und versuchen, die Tür zum Büro einzutreten.

Eric Swalwell, Abgeordneter aus Kalifornien, machte dann deutlich, was hätte passieren können. Er präsentiert Videos von Senatorinnen und Senatoren, die nur mit viel Glück nicht mit den Demonstrierenden zusammengestoßen waren. Nur 58 Schritte, "ich bin es gestern noch einmal abgegangen", seien die Politikerinnen und Politiker zum Zeitpunkt ihrer Evakuierung vom Mob getrennt gewesen, nur mühsam habe sie die Polizei auf Distanz halten können. Mitt Romney, Senator der Republikaner, sei den Demonstranten überhaupt unbewusst entgegenspaziert, bis ihn der Polizist Eugene Goodman im Vorbeilaufen vor der Gefahr gewarnt habe. Goodman war schon zuvor bekannt geworden, weil er später die Randalierer vom Senat weglockte, indem er sich selbst als Köder einsetzte.

Und schließlich ist da Mike Pence, damaliger republikanischer Vizepräsident. Immer wieder ist in den Videos der Ruf "Hang Mike Pence!" zu hören – vor allem nachdem Trump seinen Stellvertreter in seiner Rede immer wieder kritisiert hat. Die Anklage zeichnet Pence nun als Patrioten, der bei der Auszählung der Stimmen seine Pflicht erledigt habe. Sie lobt die Republikaner – wohl auch, um deutlich zu machen, dass es bei der Anklage nicht um eine parteipolitische Aktion gehe.

Den Abschluss – einen, mit dem die Anklage den Senatoren offensichtlich ins Gewissen reden will – bildet ein Block, der die Erfahrungen der Polizei schildert. In Videos von Bodycams ist zu sehen, wie Randalierer mit Baseballschlägern, Hockeystöcken und, erstaunlich häufig, US- und Trump-Flaggen auf Beamtinnen und Beamte einschlagen. Das Ende des Blocks bildet ein Video des Polizisten Daniel Hodges, den die Angreifer in einer Tür eingeklemmt hatten. Er ruft verzweifelt um Hilfe.

3. Die Verbindung

Was hat aber nun Trump mit alldem zu tun? Und kann wirklich belegt werden, dass er für den Sturm Verantwortung trägt? Der Frage widmete sich der letzte Block der Anklage. Joaquin Castro ist es, der ihn vorträgt. Trump habe nicht nur gewusst, was er tue, er habe den Angriff sogar geplant, macht er deutlich. Der Präsident habe zudem nichts unternommen, um den Angriff zu stoppen – auch als er längt hätte wissen müssen, was im Kapitol vor sich geht.

Mithilfe einer Timeline belegt Castro etwa, dass Trump noch heftige Kritik an Mike Pence twitterte, als die Randalierer schon seit fast zehn Minuten ins Innere des Kapitols vorgedrungen waren. Haben die Angreifer aber auch mitbekommen, was der Präsident da ins Internet gestellt habe? Zweifellos, so die Anklage. Und sie belegt es mit einem Video. Zu sehen ist darauf, wie ein Angreifer mit einem Megafon direkt vor dem Kapitol Trumps Schmähtweet auf Pence vorliest. Und auch, wie die Menge darauf reagiert.

Fast zwei Stunden habe es gedauert, bis Trump überhaupt auf den Angriff reagiert habe, resümiert Castro. Und dann habe er den Angreifern sein Verständnis ausgedrückt und ihnen gesagt, er liebe sie und sie seien außergewöhnlich. Und auch die Nationalgarde habe das Weiße Haus erst nach Stunden zur Hilfe geschickt, obwohl es viele Ansuchen gegeben habe. Vor allem aber, so Castro, bleibe das Schweigen Trumps. "Unser Oberbefehlshaber, der an einem normalen Tag 108 Tweets absetzt, schickt fünf Tweets und ein voraufgezeichnetes Video." Die Reaktion des Präsidenten, so Castro, sei schlicht nicht ausreichend gewesen.

Gemischte Reaktionen

Wird das nun für eine Verurteilung des Präsidenten ausreichen? Auszugehen ist davon nicht. Zahlreiche Republikanerinnen und Republikaner haben sich nach dem Verhandlungstag zwar beeindruckt von der Präsentation der Anklage gezeigt, aber auch zu verstehen gegeben, dass sich an ihrer grundsätzlichen Sicht auf die Dinge nichts geändert habe. Roy Blunt, Senator aus Missouri, verglich den Angriff auf das Kapitol vor Journalisten mit den Demonstrationen der Black-Lives-Matter-Bewegung vom Sommer. Lindsey Graham, Senator aus South Carolina, sagte, der Vortrag habe vor allem seine Wut auf die Kapitolspolizei geweckt, weil diese die Abgeordneten nicht ausreichend geschützt habe. Andere argumentieren weiterhin damit, dass die gesamte Anklage gegen den nicht mehr im Amt befindlichen Präsidenten nicht verfassungsgemäß sei.

Das Verteidigungsteam Trumps, das womöglich schon am Donnerstag zu Wort kommt, sucht indes offenbar nach kompromittierenden Videos von demokratischen Politikerinnen und Politikern. Auch diese hätten Anhänger in der Vergangenheit etwa aufgerufen "zu kämpfen". Ein entsprechendes Video postete der Sohn Trumps, Donald "Don" Trump Jr., bereits am Mittwochabend in sozialen Medien.

Das Verfahren wird am Donnerstagabend fortgesetzt, auch am Freitag ist in jedem Fall noch ein Verhandlungstag geplant. Anschließend müssen sich Anklage und Verteidigung einer vierstündigen Befragung durch den Senat stellen. Ob danach noch Zeugen vorgeladen werden, ist noch nicht sicher. Eher angenommen wird, dass beide Seiten das Verfahren kurz halten wollen. Für eine Verurteilung Trumps, die auch mit einem künftigen Ämterverbot einhergehen kann, wären die Stimmen von 67 der hundert Abgeordneten nötig. (Manuel Escher, 11.2.2021)