Die Aufarbeitung des Sturms auf das US-Kapitol ist offenbar noch nicht zu Ende.
Der Sturm auf das US-Kapitol soll mit einer groß angelegten Untersuchungskommission aufgearbeitet werden. Sie solle "die Tatsachen und Ursachen" des beispiellosen Angriffs auf den Sitz des amerikanischen Parlaments ergründen, teilte die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, am Montag in Washington mit. Die unabhängige Untersuchung solle jener ähneln, die nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 eingesetzt worden war, sagte die Demokratin.
Amtsenthebungsverfahren gegen Trump scheiterte
Pelosi äußerte sich zwei Tage nach dem Freispruch von Ex-Präsident Donald Trump durch den US-Senat in einem wegen des Sturms auf das Kapitol angestrengen Amtsenthebungsverfahrens. Der Freispruch erfolgte, weil 43 der 50 Republikaner im Senat dem Ex-Präsidenten trotz einer erdrückenden Beweislast die Mauer gemacht hatten. Unter ihnen war auch der republikanische Fraktionschef Mitch McConnell, der nach seinem Votum erklärte, dass Trump "praktisch und moralisch" für die von seinen Anhängern ausgeführte Tat mit fünf Toten verantwortlich sei.
Er habe seine Anhänger wochenlang mit Lügen zur angeblich verlorenen Wahl aufgehetzt, die Erstürmung "orchestriert" und seine Pflichten als Präsident "schändlich" verletzt, machte sich McConnell die Argumentation der Anklage zu eigen. Zugleich brachte er strafrechtliche Konsequenzen für Trump ins Spiel. Dieser könne für all seine Taten im Amt zur Rechenschaft gezogen werden. "Keineswegs ist er damit davongekommen. Noch nicht", betonte McConnell.
Vorfälle vom Jänner wirken nach
Trump hatte seine Anhänger in einer Rede aufgewiegelt und sie dann zum Kongress geschickt, der gerade in einem Formalakt die Niederlage des Republikaners besiegeln sollte. Zahlreiche Senatoren und Abgeordneten, aber auch Vizepräsident Mike Pence, konnten dem Mob nur knapp entkommen. Für Verwunderung sorgte, dass die Sicherheitskräfte nur unzureichend auf die Abwehr der Eindringlinge vorbereitet waren und sie zum Teil auch gewähren ließen. Erst nach Stunden konnte der Mob vertrieben und Trumps Niederlage gegen den Demokraten Joe Biden beurkundet werden. (APA, 15.2.2021)