Kabul – Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eine Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan grundsätzlich zugesagt. "Deutschland ist bereit, auch länger in Afghanistan zu bleiben", sagte Merkel auf der virtuellen Münchner Sicherheitskonferenz am Freitag. Voraussetzung sei, dass dies "der erfolgreichen Mission dient, und wenn es uns eine Position bringt, die auch den demokratischen friedliebenden Kräften in Afghanistan wirklich eine Chance gibt", sagte Merkel.

"Der Abzug darf nicht darin enden, dass die falschen Kräfte dort die Oberhand gewinnen", betonte die deutsche Bundeskanzlerin. Merkel betonte, die Bundeswehr sei jetzt bereits seit 18 Jahren im Norden Afghanistans aktiv. Das bisherige Mandat der Bundeswehr läuft noch bis 31. März. Die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat bereits angedeutet, dass der Einsatz wohl verlängert werden müsse. Dies solle aber nur im Verbund mit der NATO geschehen.

Biden will Friedensvertrag neu bewerten

Merkel zeigte sich dankbar, dass die neue US-Regierung unter Präsident Joe Biden den Friedensprozess in Afghanistan neu bewertet. Bidens Vorgänger Trump wollte die US-Truppen aus Afghanistan abziehen, was sein Nachfolger nun vorerst gestoppt hat. Eine endgültige Entscheidung, was mit den übrigen 2.500 US-Soldaten geschehen soll, steht aber noch aus. "Egal was das Ergebnis der Neubewertung sein wird, die Vereinigten Staaten werden nicht hastig oder unkontrolliert aus Afghanistan abziehen", sagte Verteidigungsminister Lloyd Austin am Freitag. Gleichzeitig rief er die Konfliktparteien in Afghanistan zu sofortiger Einstellung von Gewalt auf.

Merkel bekräftigte bei der Online-Sicherheitskonferenz auch das Ziel, die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern. Sie wies darauf hin, dass Deutschland in diesem Jahr bei rund 1,5 Prozent liege. "Wir fühlen uns natürlich diesem Zwei-Prozent-Ziel weiter verpflichtet und werden auch weiter daran arbeiten", sagte sie. (APA, red, 19.2.2021)