Deutschland entsendet ein 170 Meter langes Multifunktionsschiff ins Mittelmeer (Symbolbild).
Deutschland schickt Ende der Woche wieder ein Schiff für den EU-Einsatz zur Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen ins Mittelmeer. An Bord der Berlin werden etwa 220 Soldatinnen und Soldaten sein, sagte ein Marinesprecher derDeutschen Presse-Agentur. Sie sollen Frachtschiffe kontrollieren, die im Mittelmeer in Richtung Libyen unterwegs sind.
Ärger mit der Türkei
Zuletzt hatte sich die Bundeswehr von August bis Dezember am EU-Einsatz "Irini" beteiligt. Die Besatzung der Fregatte Hamburg stoppte damals unter anderem einen Tanker, der illegal Kerosin nach Libyen bringen sollte. Für Aufsehen sorgte die Durchsuchung eines verdächtigen türkischen Containerschiffs im November. Sie musste wegen eines Vetos der türkischen Regierung abgebrochen werden und löste einen politischen Eklat aus.
Der Einsatzgruppenversorger Berlin soll den Plänen zufolge am Freitag um 16 Uhr von Wilhelmshaven auslaufen. Das mehr als 170 Meter lange Multifunktionsschiff wird Mitte des Monats im Einsatzgebiet erwartet. Derzeit ist Deutschland mit einem Seefernaufklärungsflugzeug des Typs P-3C Orion an dem EU-Einsatz beteiligt.
Waffen- und Ölschmuggel sollen verhindert werden
Ziele von "Irini" sind die Stabilisierung des nordafrikanischen Bürgerkriegslands sowie die Unterstützung des Uno-geführten politischen Friedensprozesses. Neben Waffenschmuggel soll sie auch Ölschmuggel verhindern. In Libyen herrschen seit dem Sturz von Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Gewalt und Chaos. Zuletzt wurde Anfang Februar Abdul Hamid Dbaiba zum Chef einer neuen Übergangsregierung bestimmt. Sie soll die beiden Regierungen ablösen, die bisher um die Macht konkurrierten.
Für die EU ist eine Lösung des Libyen-Konflikts auch deswegen wichtig, weil die Zustände in dem Land das Geschäft von Schlepperbanden begünstigen, die Migranten illegal über das Mittelmeer nach Europa bringen. Bereits 2020 hatte die EU Sanktionen wegen Verstößen gegen das UN-Waffenembargo verhängt. Sie trafen Unternehmen aus der Türkei, Jordanien und Kasachstan, die am Transport von Kriegsmaterial nach Libyen beteiligt gewesen sein sollen. (APA, 3.3.2021)