Den Haag – Die Anklage des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) hat offiziell Ermittlungen zu Kriegsverbrechen in den Palästinensergebieten eingeleitet. Das teilte Chefanklägerin Fatou Bensouda am Mittwoch in Den Haag mit. Einzelheiten zu den Ermittlungen, etwa mögliche Verdächtige, nannte Bensouda nicht. Das werde zu einem späteren Zeitpunkt entschieden. Alle Ermittlungen würden "unabhängig, unparteiisch und objektiv" ausgeführt.

Israel erkennt Gerichtshof nicht an

Zuvor hatte das Gericht im Februar festgestellt, dass es auch für die seit 1967 besetzten Gebiete wie das Westjordanland, einschließlich Ostjerusalem, und den Gazastreifen zuständig sei. Damit wären auch Verfahren gegen israelische Offiziere möglich. Israel erkennt den Strafgerichtshof nicht an und hatte diesen Beschluss scharf verurteilt. Palästina ist seit 2015 Vertragsstaat des Weltstrafgerichts.

Die Anklage hatte bereits früher festgestellt, dass es den begründeten Verdacht auf Verbrechen gebe, begangen von "Mitgliedern der israelischen Armee, israelischen Behörden, Hamas und palästinensischen bewaffneten Gruppen". (APA, 3.3.2021)