Fünfjahrespläne sind dazu da, um erfüllt zu werden. Die darin formulierten Ziele sind ein Maßstab, an dem sich die kommunistische Führung selbst misst. Es versteht sich von selbst, dass dabei nicht allzu viel schiefgehen sollte.

Der 13. Fünfjahresplan sah vor, dass die chinesische Wirtschaft jedes Jahr um 6,5 Prozent wachsen sollte – und voilà, es waren trotz Pandemie sogar 6,7 Prozent per annum. Das Pro-Kopf-Einkommen wollte man um 6,5 Prozent im Jahr steigern – und siehe da: Punktlandung. Auch die Steigerung von Luft- und Wasserqualität übertraf die Zielvorgaben ein wenig. Einzig die Ausgaben für Forschung und Entwicklung wuchsen nicht ganz so wie vorgesehen. Anstatt 2,5 Prozent jährlich waren es nur 2,2 Prozent.

Wie alle Zahlen, die aus Peking kommen, sind auch die Vorgaben des Fünfjahresplans mit Skepsis zu genießen. Was nicht passt, wird meist passend gemacht. Trotzdem lassen sich daraus gewisse Tendenzen und Vorhaben ableiten. Tatsache ist, dass die chinesische Wirtschaft im vergangenen Jahr als einzige der großen Volkswirtschaften gewachsen ist. Das wird dieses Jahr nicht anders sein.

Zwei Kreisläufe

Peking setzt schon seit längerem darauf, den Binnenkonsum zu stärken und damit das Wirtschaftswachstum von globalen Entwicklungen unabhängiger zu machen. Die von Präsident Xi Jinping verkündete Theorie der "zwei Kreisläufe" setzt hier an: Man hat in Peking sehr wohl registriert, dass das Verhältnis zu den USA auch unter dem neuen Präsidenten Joe Biden nicht mehr so werden wird, wie es einmal war. Washington bastelt an einem Netz aus Lieferketten mit asiatischen Partnern, welches von China komplett unabhängig ist.

Peking wird darauf mit ähnlichen Maßnahmen antworten. Die Entflechtung der globalen Lieferketten wird sich in den kommenden fünf Jahren weiter fortsetzen.

Interessant aber dürfte Chinas neue Rolle im Klimaschutz werden. Bis 2060 will das Land komplett ohne CO2-Emissionen auskommen. Das ist noch schwer vorstellbar, denn trotz mancher Fortschritte ist die Luftqualität in den chinesischen Metropolen noch immer ein großes Problem. Helfen sollen dabei ein nationales Emissionshandelssystem und strengere Industriestandards.

Stadt-Land-Gefälle

Die Steigerung des Wohlstands ist eine Art Dauerziel der Fünfjahrespläne, da dürfte auch der 14. Plan seiner Art keine Ausnahme machen. Zwischen Stadt und Land klaffen noch enorme Lücken. Während in urbanen Räumen eine Mittelschicht entstanden ist, verlassen noch immer 200 Millionen Menschen ihre Heimat auf der Suche nach Arbeit. Während man in den vergangenen Jahren vor allem auf die Entwicklung der Städte setzte, will Peking in der kommenden Periode verstärkt ländliche Gebiete fördern. Dies dürfte zudem Druck von den Metropolen nehmen – rund die Hälfte der Bewohner Schanghais haben streng genommen keine Stadtaufenthaltsberechtigung – und damit etwa auch kein Recht, Kinder auf eine städtische Schule zu schicken. Nicht selten kommt es zu Spannungen zwischen Städtern und zugezogenen Wanderarbeitern.

Wirtschaftlich setzt man zudem auf einen weiteren Hightech-Ausbau. Beim Stichwort Halbleiter spielt auch der Konflikt um Taiwan eine Rolle. Die Insel nämlich, die Peking als abtrünnige Provinz betrachtet, ist deren größter Produzent.

Mit konkreten Zahlen aber wird sich der Fünfjahresplan mehr zurückhalten als seine Vorgänger. Zu unberechenbar scheint die Weltlage aufgrund der Pandemie und der Spannungen mit den USA. Denn Fünfjahrespläne sind ja dazu da, eingehalten zu werden. (Philipp Mattheis aus Schanghai, 4.3.2021)