Die Anreicherungsanlage in Fordow auf einem Satellitenbild vom 17. Dezember 2020.

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Wien – Nach monatelangem Stillstand hat die iranische Regierung Gesprächen über ungeklärte Atomfragen zugestimmt. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) werde sich Anfang April mit Vertretern Teherans zunächst auf Ebene technischer Experten treffen, erklärte IAEA-Chef Rafael Grossi. Er hoffe, bis zum Sommer Klarheit über Uran-Partikel zu schaffen, die über geheime Aktivitäten in der Vergangenheit oder unbekannte Lagerbestände Aufschluss geben könnten.

Angesichts dieser Entwicklung legten Deutschland, Frankreich und Großbritannien eine Iran-kritische Resolution vor dem Gouverneursrat der Atombehörde auf Eis. "Die Dinge gehen in die richtige Richtung und wir hatten diese Woche positive Signale, besonders in den letzten paar Tagen", war am Donnerstag aus französischen Diplomatenkreisen zu vernehmen.

Außenamtssprecher optimistisch

Teherans Außenamtssprecher Said Chatibsadeh begrüßte die Entscheidung gegen eine Resolution: "Der heutige Schritt ermöglicht nicht nur die Weiterführung der Zusammenarbeit zwischen der IAEA und dem Iran, sondern könnte auch den Weg für die vertragsgerechte Umsetzung des Atomabkommens ebnen."

Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben geplant, dem Gouverneursrat der IAEA am Freitag einen Text vorzulegen, in dem sie ihre "ernste Besorgnis" darüber zum Ausdruck bringen wollten, dass der Iran die Inspektion seiner Atomanlagen nur noch eingeschränkt zulässt. Zugleich wollten sie Teheran auffordern, die Inspektionen "unverzüglich" in vollem Umfang wieder zuzulassen. Der Iran hat vehement gegen die Resolution protestiert. Die Annahme des Textes könne die Bemühungen um eine Rettung des Wiener Atomabkommens von 2015 gefährden, erklärte die Regierung in Teheran.

Trump kündigte Vereinbarung

Die fünf Uno-Vetomächte USA, Frankreich, Großbritannien, Russland und China sowie Deutschland hatten das Atomabkommen mit dem Iran im Juni 2015 nach jahrelangen Verhandlungen geschlossen. Es soll die Islamische Republik am Bau von Atomwaffen hindern. Der frühere US-Präsident Donald Trump kündigte die Vereinbarung jedoch 2018 auf und ließ neue Sanktionen gegen den Iran verhängen, unter denen die Wirtschaft des Landes massiv leidet. Teheran zog sich seinerseits seither schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurück.

Trumps Nachfolger Joe Biden will das Abkommen wiederbeleben, verlangt jedoch, dass Teheran vor einer Aufhebung der Sanktionen die Vereinbarung wieder einhält. Dagegen macht der Iran die Aufhebung der US-Strafmaßnahmen zur Vorbedingung dafür, dass das Land sich wieder in vollem Umfang an das Abkommen hält. (red, APA, AFP, Reuters, 4.3.2021)