Budapest – Nach dem Austritt seiner Fidesz-Partei aus der konservativen EVP-Fraktion im EU-Parlament strebt Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán ein neues rechtsnationales Bündnis in Europa an. Es müsse eine politische Heimat "für Menschen wie uns geben, die die Familie schützen, ihre Heimat verteidigen" und eine Zusammenarbeit zwischen Nationalstaaten wollten und kein "europäisches Imperium", sagte Orbán am Freitag im ungarischen Staatsrundfunk.

Auf die Frage, wer dafür seine Gesprächspartner seien, nannte Orbán die nationalkonservative polnische PiS sowie Matteo Salvini und Giorgia Meloni mit ihren rechtsradikalen Parteien in Italien. Sie gehören unterschiedlichen Fraktionen im EU-Parlament an.

Austritt vor Rauswurf

Bereits am Donnerstag hatte Orbán in einem Schreiben gefordert, "dass wir jetzt ohne die EVP ein Angebot für europäische Bürger aufbauen müssen, die keine Migranten und keinen Multikulturalismus wollen, die nicht dem LGBTQ-Wahnsinn verfallen sind und die christlichen Traditionen Europas verteidigen".

Nach jahrelangem Streit hatte Orbán am Mittwoch den sofortigen Austritt seiner Fidesz-Partei aus der Fraktion konservativer Parteien im EU-Parlament verkündet. Er war damit einem möglichen Rauswurf aus der größten Parlamentsfraktion zuvorgekommen, die schon seit längerem den zunehmend autoritären Kurs der ungarischen Regierung und deren Einschnitte in die demokratischen Grundrechte kritisiert. Der EVP-Fraktion gehört auch die ÖVP an.

Seitdem wird darüber spekuliert, ob sich die Fidesz-Abgeordneten nun einer anderen Fraktion anschließen oder fraktionslos bleiben werden. Laut dem Politikwissenschafter Richard Szentpéteri Nagy plant Orbán offenbar, gemeinsam mit anderen Kräften, die rechts von der EVP stehen, eine neue Fraktion zu bilden. Wer sich dem Projekt anschließen werde, darüber wolle er jedoch "nicht spekulieren", sagte Szentpéteri der Nachrichtenagentur AFP. (APA, 5.3.2021)