US-Präsident Joe Biden

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Joe Biden kommt gut voran. Der neue US-Präsident setzt nun auch konjunkturell starke Akzente. 1,9 Billionen Dollar werden in die Wirtschaft gepumpt, ein guter Teil davon kommt über Direktzahlungen den Haushalten zugute, deren Konsum damit merklich angekurbelt werden dürfte. Der Internationale Währungsfonds hat bereits vor dem neuen Programm prognostiziert, dass die USA gegen Jahresende den wirtschaftlichen Corona-Einsturz verdaut haben werden. Das ist angesichts des besonders starken Einschlags der Pandemie mit deutlich mehr als einer halben Million Todesfällen in den Vereinigten Staaten bemerkenswert. Vor allem, wenn man die Situation mit Europa vergleicht.

Drittes Konjunkturprogramm

Der wirtschaftliche Einbruch war auf dem alten Kontinent bedeutend größer, und der Aufschwung geht viel zäher vonstatten als in den USA. Das liegt auch an den zögerlichen Gegenmaßnahmen, die auf EU-Ebene gesetzt wurden. Während in Washington schon das dritte Konjunkturprogramm beschlossen wurde, steht der von der Union mühsam paktierte Wiederaufbaufonds noch am Anfang. Viele Länder – darunter Österreich – haben noch nicht einmal ihre Pläne eingereicht, um den mit 750 Milliarden Euro prallgefüllten Topf anzuzapfen. Das zeigt – zum wievielten Mal eigentlich? –, wie schwerfällig und in dem Fall kostspielig die EU-Mühlen mahlen. Bedenkt man auch noch den Turbo, den China längst gezündet hat, lässt sich eines jetzt schon sagen: Europa wird durch die Pandemie im globalen Rennen ein weiteres Stück zurückgeworfen.

Ein Wermutstropfen bleibt freilich für Biden: Im Senat stimmte kein einziger Republikaner für die Corona-Hilfen, die geplante Verdoppelung des Mindestlohns musste daher ganz abgeblasen werden. Für den Chef im Weißen Haus bedeutet das, dass er noch viele Abstriche bei seinem Programm einkalkulieren sollte. (Andreas Schnauder, 8.3.2021)