Kurz muss weg!", bellte Herbert Kickl ins Mikrofon, und die Meute stimmte mit ein: "Kurz muss weg!" Der FPÖ-Klubobmann gab im Wiener Prater den Anheizer in einer ohnedies schon aufgeheizten Stimmung. "Friede, Freiheit, Souveränität", skandierten die Demonstranten – und sie taten das mit einer Aggressivität, dass man sich fürchten musste. Es gab in der Folge Handgreiflichkeiten, Beschimpfungen, Übergriffe, auch Verletzte, Anzeigen und Festnahmen – was eben passiert, wenn besorgte Bürger spazieren gehen.

FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl gab im Wiener Prater den Anheizer.
Foto: AFP/ALEX HALADA

An die Spitze dieser seltsamen Mischung aus selbsternannten Patrioten, Corona-Leugnern, Rechtsextremen und Neonazis setzt sich Herbert Kickl. Mag sein, dass er mit seinem Hass und seiner Aggression nicht für die gesamte FPÖ steht, eine blaue Absetzbewegung vom Klubobmann ist aber nicht erkennbar. Kickl hat in der FPÖ die Macht übernommen, er gibt die Linie vor. Diese Konstellation schließt eine Regierungsbeteiligung erst einmal aus: nicht im Zusammenspiel Sebastian Kurz und Herbert Kickl. Das wird nichts mehr.

Koalitionspoker

Von Kickl mag das eine bewusste Entscheidung und eine realistische Einschätzung sein. Bei Norbert Hofer, dem Parteichef auf dem Papier, kann man sich da nicht so sicher sein: Hofer scheint eher Passagier als Pilot im blauen Flieger zu sein. Er zieht sich in seine Position als Nationalratspräsident zurück und tut so, als ob ihn all das nichts anginge.

Für Kurz ist das in einem allfälligen Koalitionspoker eine Option weniger. Aber er hat noch die SPÖ als Alternative zu den Grünen, falls es da eng werden sollte.

Die FPÖ selbst betreibt Fundamentalopposition – das, was sie immer am besten gekonnt hat. Das mag für das Klima im Land Gift sein, aus Sicht der FPÖ ist es eine geschickte Strategie. Viele Menschen, die jetzt auf die Straße gehen, machen die Unzufriedenheit mit ihrem Leben und dem politische System – was sie in einem Zusammenhang sehen – an den Corona-Maßnahmen der Regierung fest. Wenn es der FPÖ gelingt, einen guten Teil dieser Menschen mitzunehmen, kann sie vielleicht an alte Wahlerfolge anschließen. Menschen, die sich nicht gehört fühlen, eine Stimme zu geben, hatte die FPÖ immer gut drauf. Wenn diese Saat aufgeht, könnte die FPÖ langfristig wieder eine Option für eine Regierungsbildung sein – allein kraft des Wahlergebnisses. Ohne Kickl freilich. Aber vielleicht gibt es dann auch Kurz nicht mehr in der Politik. (Michael Völker, 9.3.2021)