Budapest/Brüssel – Der ungarische Aufsichtsbehörde Medienrat (NMHH) hat den Antrag des unabhängigen, regierungskritischen ungarischen Senders Klubradio auf den Erhalt der Frequenz 92,9 MHz abgelehnt. Das gab der Medienrat, der ausschließlich mit regierungsnahen Personen besetzt ist, am Donnerstag bekannt.

Als Begründung wurde angeführt, dass die Bewerbung von Klubradio auf eine Lizenzvergabe weder inhaltlich noch formell den Anforderungen entspreche, der Geschäftsplan sei unbegründet. Dabei würde der Sender jedoch bereits seit 20 Jahren erfolgreich arbeiten, zum Großteil mit der Unterstützung seiner Hörer, dementierte das Radio.

Berufung geplant

Zugleich sei der Antrag auf Sendelizenz das einzige detailliert ausgearbeitet Bewerbungsdokument gewesen, erinnerte der Sender weiter, der am 14. Februar seinen Sendebetrieb über die Frequenz 92,9 MHz gezwungenermaßen einstellen und auf Internet-Empfang übergehen musste. Der Medienrat hatte eine Verlängerung der Sendelizenz verweigert. Klubradio wird Berufung einlegen gegen die rechtswidrige Entscheidung des Medienrates.

Der Vorsitzende und Eigentümer von Klubradio, Andras Arato, bezeichnete den Entscheid des Medienrates als "gemein und rechtswidrig", der nicht einmal den minimalsten gesetzlichen Normen entsprechen würde. Es seien "surreale Gründe" angeführt, mit denen die bisherige Frequenz von Klubradio stummgehalten werden solle, kritisierte Arato. (APA, 11.3.2021)