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Die neuen Änderungen könnten die Verträge mit Huawei stören.

Foto: Reuters/Aly Song

Die US-Regierung hat diese Woche die Lizenzen für Unternehmen geändert, die Artikel an den chinesischen Netzwerkausrüster und Smartphonehersteller Huawei liefern. Die Änderungen könnten bestehende Verträge mit Huawei stören, die unter früheren Lizenzen vereinbart wurden, erklärten zwei mit der Angelegenheit befasste Personen. Die Maßnahmen würden zeigen, dass die US-Regierung eine harte Linie gegenüber Exporten an das Unternehmen fahre.

Huawei wurde von den USA wegen Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit auf die schwarze Liste gesetzt. Eine Sprecherin des US-Handelsministeriums lehnte einen Kommentar ab und sagte, die Lizenzierungsinformationen unterlägen der Vertraulichkeit. Eine Huawei-Sprecherin lehnte eine Stellungnahme ebenfalls ab.

Verweigerte Lizenzen

Im Jänner beschloss die US-Regierung, damals noch unter Donald Trump, 116 Lizenzen im Gesamtwert von 119 Milliarden Dollar zu verweigern und nur vier Lizenzen im Wert von 20 Millionen Dollar zu genehmigen, wie aus einem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden Dokument des US-Handelsministeriums hervorgeht. US-Sanktionen erschweren Huawei verstärkt das Geschäft.

Bereits 2019 war das Unternehmen von Trump auf eine schwarze Exportliste gesetzt worden. Die USA haben Zulieferungen an den Konzern deutlich eingeschränkt. Die Lieferengpässe schlagen inzwischen auf die Produktion der hauseigenen Kirin-Chips durch. Firmengründer Ren Zhengfei hat bereits die Hoffnung geäußert, dass die neue US-Regierung unter Joe Biden eine "offene Politik" verfolgt.

Vorwürfe der Regierungsnähe

Die USA werfen dem Unternehmen vor, Verbindungen zur Regierung in Peking zu pflegen und vermuten, Huawei biete eine Art Hintertür für Spione, um an Staats- oder Firmengeheimnisse zu gelangen. Huawei weist dies zurück. Zuletzt hat das Unternehmen bereits Konsequenzen aus den zunehmenden Problemen gezogen und die Billigsmartphone-Marke Honor veräußert. (APA, 12.3.2021)