Russland droht dem Kurznachrichtendienst Twitter mit einer kompletten Blockade – nur eine Woche, nachdem das soziale Netzwerk landesweit verlangsamt wurde. Sollte Twitter auf Forderungen nach Entfernung verbotener Inhalte weiter nicht reagieren, könnte es bereits in einem Monat nicht mehr erreichbar sein, sagte der Vizechef der russischen Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor, Wadim Subbotin, laut Staatsagentur TASS am Dienstag.

Russland wirft dem US-Konzern vor, trotz zahlreicher Aufforderungen seit 2017 mehr als 3.100 Inhalte nicht gelöscht zu haben, die etwa kinderpornografisches Material oder Suizidaufrufe an Minderjährige enthielten. Als Strafmaßnahme werden einige Twitter-Inhalte seit Tagen auf vielen Geräten nur noch mit geringerer Datengeschwindigkeit übertragen.

Meinungsfreiheit eingeschränkt?

Kritiker sehen in dem russischen Vorgehen einen Versuch, das Recht auf Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken einzuschränken. "Irgendwie befinden wir uns plötzlich in einem Land, in dem das Internet blockiert wird", erklärte etwa die Sprecherin des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny, Kira Jarmysch, am Dienstag. In Russland sind bereits Hunderte Internetseiten gesperrt, auch Seiten von Regierungsgegnern.

Seit einigen Wochen ist in Russland ein Gesetz in Kraft, das Betreiber sozialer Netzwerke verpflichtet, verbotene Informationen zu suchen und diese zu löschen. Neben kinderpornografischem Material und Verleitung zum Suizid fallen darunter auch Aufrufe zu nicht genehmigten Protesten. Zuletzt verhängten russische Behörden unter anderem gegen Facebook, Twitter und YouTube Geldstrafen, weil sie Aufrufe zu Nawalny-Protesten nicht gelöscht haben sollen. (APA, 16.3.2021)