Dank einer staatlichen Notvergabe konnten ÖBB und Westbahn einen reduzierten, aber regelmäßigen Zugsverkehr aufrechterhalten.
Wien – Um den Bahnverkehr zwischen Wien und Salzburg auch während der Corona-Pandemie aufrechtzuerhalten, haben die staatlichen ÖBB und die mehrheitlich private Westbahn mittels sogenannter Notvergabe durch das Verkehrsministerium voriges Jahr eine besondere staatliche Unterstützung erhalten. Diese Staatshilfen wurden heuer zu Jahresbeginn wieder verlängert. 2020 wurden rund 83,5 Millionen Euro an Notvergaben für die Westbahnstrecke aus dem Covid-19-Krisenbewältigungsfonds bedeckt.
Diese Zahl nannte die Parlamentskorrespondenz am Donnerstag aus einem Bericht von Verkehrs- und Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) zu den finanziellen Maßnahmen aus dem Covid-Krisenbewältigungsfonds in den Bereichen Innovation und Technologie, Klima, Umwelt und Energie sowie Mobilität in der Zeit von März 2020 bis Jänner 2021.
Betrieb nur wegen Ministeriumsauftrag
Ohne Beauftragung durch das Ministerium hätten, wie mehrfach berichtet, ÖBB und Westbahn den Betrieb auf der Strecke ab dem ersten Lockdown voriges Jahr aus wirtschaftlichen Gründen einstellen beziehungsweise drastisch einschränken müssen. Mittels staatlicher Notvergabe konnten die Bahnen einen reduzierten, aber regelmäßigen Zugsverkehr aufrechterhalten.
Die Einnahmenminderungen der Bundesbahnen (ÖBB) hatten für den Fonds 2020 finanzielle Auswirkungen in der Höhe von 73,5 Millionen Euro, heißt es in der Aussendung. Die Rail Cargo Austria habe einen Eigenkapitalzuschuss von 61 Millionen Euro erhalten.
Einige weitere Hilfen: Mit 32 Millionen Euro zusätzlich dotiert wurde die Forschungsförderung des Klima- und Energiefonds zur Forcierung von Innovationen für die Dekarbonisierung.
Geld für Forschung
Um die Forschung im Kampf gegen das Coronavirus zu beschleunigen, wurden 25 Millionen Euro für 47 Projekte in der Corona-Forschung zur Verfügung gestellt, etwa für klinische Studien zur Wirkung von Therapeutika bei Unternehmen mit Sitz in Österreich, wie es im Bericht des Ministeriums weiter heißt.
Die Förderungen des aws-Start-up-Hilfsfonds für junge innovative Unternehmen, deren Umsätze in der Krise einzubrechen drohen, wurden mit 12,2 Millionen Euro beziffert. Das Klima-Konjunkturpaket für Basisprogramme schlage mit 57 Millionen Euro zu Buche. Zur Förderung von Solar- und PV-Anlagen beim Klima- und Energiefonds genehmigte das Finanzministerium Vorbelastungen in der Höhe von 35 Millionen Euro an Mitteln aus dem Covid-Krisenbewältigungsfonds. (APA, 18.3.2021)