Apple muss nach einem Urteil eines US-Bezirksgerichts 308,5 Millionen Dollar an Strafe bezahlen, wie unter anderem Bloomberg berichtet. Demnach hat der Konzern Patente der Firma Personalized Media Communications (PMC) verletzt.

Der Fall gegen Apple begann im Jahr 2015, als PMC vor Gericht zog und angab, Apples Digital Restriction Management (DRM)-System "Fairplay" nutze ein Patent, ohne dafür die nötige Genehmigung zu besitzen. Unter dem Namen Fairplay versteht Apple eine Kopiersperre, die für Downloads im iTunes Store genutzt wird. Zunächst konnte Apple die Gültigkeit des PMC-Patents anfechten und dieses für nichtig erklären lassen, weil es zu allgemein gehalten war.

Apple enttäuscht

Im März 2020 wurde dann der von PMC eingelegten Berufung stattgegeben und das Verfahren abermals aufgenommen. Dies führte jetzt dazu, dass die Geschworenen des US-Bezirksgerichtes PMC recht gaben und den Techkonzern zu der Strafe verurteilten. Die Höhe einer Strafe – in diesem Fall 308,5 Millionen Dollar – richtet sich gewöhnlich nach den Verkaufszahlen eines Produkts oder einer Dienstleistung. Apple zeigte sich nach dem Urteil enttäuscht und will Berufung einlegen.

Apple ist jedoch nicht das einzige Unternehmen, dass sich gegen PMC vor Gericht beweisen muss. Denn auch Amazon, Google und Netflix haben derzeit einen Rechtsstreit mit PMC wegen Patentrechtsverletzungen. Hier laufen die Verfahren jedoch noch. (red, 22.3.2021)