Postenschacher gehört zu Österreich wie das Wiener Schnitzel, die Lipizzaner und das Anfüttern des Boulevards per Inseratenkorruption. Wer auch immer die Chance hatte, loyale Wegbegleiter auf Posten zu setzen, hat das auf die eine oder andere Art und Weise getan. Neu am "neuen Stil" der ÖVP unter Sebastian Kurz war allerdings, dass eine Vielzahl der Absprachen über SMS und Chatnachrichten lief; dass diese oft ein erschreckendes Bild der beteiligten Personen zeigten und dass das alles schließlich mittels Ermittlungen und U-Ausschuss in der Öffentlichkeit landete.

Es zeigt sich, dass viele Befürchtungen wahr sind: Manchmal sind Postenbesetzungen wirklich plump. Da heißt es etwa, eine Kandidatin wäre gut geeignet, weil sie "steuerbar" sei, "Raiffeisen" und "aus Niederösterreich". Dort habe sie "delikate Dinge sauber erledigt". Ein Anforderungsprofil, das aus der Feder eines Kabarettisten stammen könnte.

Er wollte, er wurde

Besonders dreist erscheint Topmanager Thomas Schmid, der nun auf einem gutdotierten Posten als Alleinvorstand der Öbag über Staatsbeteiligungen in Milliardenhöhe wacht. Schmid wollte Öbag-Chef werden, alle wussten das; und schließlich wurde Schmid auch Öbag-Chef. So einfach ist das in Österreich. Als Kabinettschef und Generalsekretär im Finanzministerium saß er an der Schlüsselstelle, um den Umbau der Öbib zur Öbag sowie die Organisation der Struktur voranzutreiben. Dass er mit genau diesem Job liebäugelte, war eine Unvereinbarkeit, die Schmid schamlos ausnutzte. Schon Monate bevor die Stelle überhaupt ausgeschrieben war, sprach er über die Klimaanlage im künftigen Büro und etwaige Chauffeure. An der Jobausschreibung schrieb er mit ("Ich bin international aber nicht erfahren"), die Aufsichtsräte, die ihn später küren sollten, wählte er mit aus. Dann traf er sie, zumindest fünf von acht, vor seinem Hearing. An dessen Vorabend verbrachten er und vermutlich auch der Kanzler noch Zeit mit einem Großspender, dessen Tochter im Aufsichtsrat der Öbag war. Der Aufsichtsrat war laut Schmid begeistert, weil dieser sich vorbereitet hatte. "War der Beste."

Die Chats, ein Armutszeugnis

Ob all das strafrechtlich relevant ist, muss die Justiz prüfen – es gilt die Unschuldsvermutung. Moralisch sind die Chats ein Armutszeugnis. Sie erwecken den Eindruck, es ginge nicht um die beste Politik für Bürgerinnen und Bürger, sondern nur um das eigene Fortkommen der Protagonisten. Die meisten von ihnen sind nach wie vor in Amt und Würden. Neu am "neuen Stil" ist wohl auch, dass man keinesfalls zurücktritt.

(Fabian Schmid, 29.3.2021)