Seit Juni hat der österreichische Identitären-Sprecher Martin Sellner bei Youtube keine Bühne mehr. Wie auch von anderen Plattformen, wurde er im vergangenen Jahr aufgrund seiner rechtsradikalen Inhalte vom Videoportal geworfen. Sellner ging gegen Google vor Gericht, um sich gegen die Sperre zu wehren – und blitzte in erster Instanz beim Handelsgericht Wien ab. Er rief daraufhin zu Spenden auf, um den Rechtsstreit nach eigenen Angaben bis zum Obersten Gerichtshof (OGH) auszufechten. Der gesammelte Betrag war fünfstellig. Allerdings habe er nunmehr auf den Weg zum OGH verzichtet, wie das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands (DÖW) auf Twitter schreibt. Die Angelegenheit sei somit ausjudiziert, Sellners Sperre bleibt aufrecht.

Sellner hatte zudem behauptet, dass eine eidesstattliche Erklärung zu den Videos des Identitären-Chefs von Google bezahlt worden sei. Der betroffene DÖW-Mitarbeiter konnte erwirken, dass Sellner die fälschliche Behauptung zurücknehmen musste. Er hatte zuvor Analysen über Sellners Kanal erstellt, die Google unter anderem zuzog, um die Sperre zu rechtfertigen.

Zeitweise blockiert

Die Alphabet-Tochter blockierte Sellner bereits im August 2019 zeitweise, hob die Sperre aber kurzfristig wieder auf. Im Juni 2020 sperrte ihn die Plattform gänzlich. Sie beruft sich auf das eigene Regelwerk, das seit 2019 die Verbreitung "hasserfüllter Inhalte" verbietet. Dazu gehören auch Beiträge, die angeben würden, dass eine bestimmte Gruppierung einer anderen überlegen sei, basierend auf Merkmalen wie dem Alter, dem Geschlecht, der ethnischen Zugehörigkeit oder anderer Eigenschaften.

Dass die erste Sperre nur zeitweise erfolgte, begründete das Unternehmen damals so, dass die Inhalte zwar sehr "angriffig" seien, aber noch nicht gegen die Regeln verstoßen würden. Die bleibende Verbannung erklärt Youtube nunmehr damit, dass Sellner daraufhin mehrfach gegen die Richtlinien verstoßen habe.

Zufluchtsort Telegram

Soziale Medien sind zuletzt immer aktiver gegen rechtsextreme Gruppierungen vorgegangen. Diese sind auf alternative Dienste wie den Messenger Telegram umgestiegen, die vergleichsweise wenig moderiert werden. Dort instrumentalisieren viele reichweitenstarke Personen aus der Szene seit Monaten Verschwörungserzählungen um das Coronavirus, um ihre Gefolgschaft zu radikalisieren. (muz, 31.3.2021)