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Headline News im Iran: Die Atomgespräche in Wien. Abgebildet sind die Protagonistinnen und Protagonisten von 2015.
Wien – Immerhin: Sie reden wieder. Viel drang am Dienstag zwar nicht nach außen, als Vertreter des Iran, Russlands, Chinas, Großbritanniens, Frankreichs, Deutschlands und der EU in Wien aufeinandertrafen. Aber dass die Gespräche überhaupt stattfinden, gilt bereits als wichtiger Fortschritt zur Rettung des Atomabkommens JCPOA.
Insbesondere, da auch die USA mit von der Partie waren – zwar nicht in direkten Gesprächen mit dem Iran, dafür aber in Person des Iran-Beauftragten von Präsident Joe Biden, Robert Malley. Dieser gilt nicht nur als diplomatisches Schwergewicht, sondern war auch maßgeblich an den Verhandlungen zum Zustandekommen des Atomdeals 2015 beteiligt. Auch der Iran wird von Unterhändler Abbas Araqchi vertreten, der bereits beim eigentlichen Zustandekommen des Deals mit von der Partie war.
Washington hat das Abkommen, das als wichtiges Projekt Präsident Barack Obamas zustande gekommen war, ja unter der Regierung Donald Trumps im Jahr 2018 verlassen. Danach verhängten die USA neue Sanktionen gegen den Iran. Teheran begann daraufhin – unter Berufung auf einen Konfliktlösungsmechanismus im Vertrag selbst – mit gezielten, zunächst kleineren, dann aber auch gröberen Verstößen gegen das Abkommen.
Neue Zentrifugen
Unter anderem begann das Land, Uran zunehmend stärker anzureichern. Mittlerweile ist man bei einem Anreicherungsgrad von 20 Prozent angelangt. Damit wird das Zeitfenster, in dem der Staat waffenfähiges Material herstellen könnte, deutlich verkleinert. Außerdem verfügt der Iran mittlerweile über das 14-Fache der Menge an schwach angereichertem Uran, die er laut dem Abkommen eigentlich besitzen dürfte. Am Dienstag teilte Teheran darüber hinaus mit, dass man mit Tests einer neuen Generation leistungsfähigerer Zentrifugen begonnen habe.
Für beide Seiten – die US-Regierung Joe Bidens wie auch die iranische von Präsident Hassan Rohani – steht viel auf dem Spiel. Biden steht, trotz seiner jüngsten innenpolitischen Erfolge, unter Druck der Republikaner, konservativer Demokraten und Israels, in den Verhandlungen nur nicht zu stark nachzugeben. Er solle den Iran etwa auch zu Einschränkungen bei dessen Raketenprogramm verpflichten, wird gefordert. Im Iran finden im Juni Präsidentenwahlen statt. Rohani selbst darf dann zwar nicht mehr antreten – allerdings wittern die Konservativen im Fall eines Scheiterns Morgenluft. (mesc, 7.4.2021)