US-Präsident Joe Biden entpuppt sich kurz nach Amtsantritt doch noch als Macher.

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Joe Biden ist angetreten, um Amerikas Seele zu retten. So stand es, leicht abgewandelt, auf dem Bus, in dem er in Iowa, New Hampshire und South Carolina von Auftritt zu Auftritt fuhr, bevor die Pandemie einen rein virtuellen Wahlkampf erzwang. Den autoritären Anwandlungen Donald Trumps, der mit Diktatoren in aller Welt sympathisierte und rechtsradikale Milizen aufforderte, sich bereitzuhalten, wollte er ein klares Bekenntnis zur Demokratie entgegensetzen. Nicht mehr und nicht weniger. Ansonsten stand Biden für Erfahrung, für kleine Schritte, für den Verzicht auf riskante Experimente.

Was sein Kalkül bestimmte, war die Annahme, dass Wähler der Mitte, wenn sie sich denn von Trump abwandten, nur einem Mann der Mitte den Zuschlag geben würden, keinem Radikalreformer wie Bernie Sanders. Nichts würde sich fundamental ändern, falls er im Oval Office sitze, beruhigte er Spender, die sich wegen des Linksrucks bei den Demokraten Sorgen machten. Biden war die Nummer sicher. Kompetent, aber nicht unbedingt ambitioniert.

Anti-Trump und Anti-Reagan

Mittlerweile ist klar, dass sich sein Ehrgeiz keineswegs darauf beschränkt, nach den Turbulenzen der Trump-Jahre zur alten Ordnung zurückzukehren. Vielmehr versucht er die Chance der Corona-Krise für einen Kurswechsel zu nutzen, der radikaler ausfällt, als ihm die meisten zugetraut hatten. Biden will mehr sein als der Anti-Trump, nämlich auch der Anti-Reagan. Mit Ronald Reagan setzte sich im amerikanischen Diskurs die Auffassung durch, dass der Staat privater Initiative nur im Weg stehe und sich daher so weit wie möglich aus dem Leben der Bürger zurückzuziehen habe. Auch als die Demokraten Bill Clinton und Barack Obama regierten, änderte sich daran nicht viel. Nun will ausgerechnet Biden, der es lange Zeit ähnlich sah, die Weichen neu stellen.

Die Wandlung von der Nummer sicher zur treibenden Kraft des Wandels, sie kommt nicht so überraschend, wie es auf den ersten Blick scheint. Schon im vorigen Sommer – das Rennen um die Kandidatur war gewonnen – sprach Biden vom "revolutionären institutionellen Wandel", auf den sich Amerika einstellen solle. Schon damals machte er klar, wem er nacheifern würde: Franklin D. Roosevelt, dem Präsidenten, der die USA mit dem New Deal, einem Bündel großangelegter Staatsprogramme, aus dem Tal der Weltwirtschaftskrise holte.

Dem besiegten Rivalen Sanders, mit dem er intensiv an Kompromissen feilte, um den linken Flügel nicht zu verprellen, vertraute er an, er wolle "der progressivste Präsident seit FDR" sein. Im Duell mit Trump ging das weitgehend unter, rhetorisch war alles dem Motiv untergeordnet, die Demokratie vor dem Populisten zu retten. Nun ist es der Leitstern, nach dem sich Trumps Nachfolger richtet. FDR 2.0, so könnte man sein Konzept zusammenfassen. Menschen in Lohn und Brot bringen und die Infrastruktur mit einem Kraftakt modernisieren: Die Prioritäten sind die gleichen wie in den 1930er-Jahren.

"American Jobs Plan"

Mit dem New Deal wurden 20 Millionen Arbeitsplätze geschaffen, 39.000 Schulen, 2.500 Krankenhäuser und 325 Flughäfen gebaut. Biden will 20.000 Meilen Straßen und 10.000 Brücken erneuern sowie 500.000 neue Ladestationen für Elektroautos installieren lassen. Bei seinem "American Jobs Plan" geht es allerdings auch darum, Klimaschutzprojekte zu fördern, viel Geld in Forschung und Entwicklung zu stecken und Alten- wie Krankenpfleger deutlich besser als bisher zu entlohnen. Der 78-Jährige spricht von einer "Mobilisierung staatlicher Investitionen", wie es sie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gegeben habe. Das Tauziehen darum dürfte den Politikbetrieb Washingtons auf Monate prägen.

Ob der Kongress die mehr als zwei Billionen Dollar bewilligt, die das Weiße Haus für die Staatsoffensive veranschlagt, ist keineswegs sicher. Die Republikaner, die das Paket für überflüssig halten, weil die Zeichen in der Privatwirtschaft auch ohne zusätzlichen Stimulus wieder auf Wachstum stehen, haben heftigen Widerstand angekündigt. Und ob es Biden gelingt, die 50 demokratischen Senatoren, auf deren Stimmen er angewiesen ist, bei der Stange zu halten, weiß niemand zu sagen.

Einer von ihnen, Joe Manchin, ein Veteran aus der Trump-Hochburg West Virginia, mahnt, es nicht zu übertreiben mit Projekten, bei denen man den Brückenbau ins Lager der Konservativen gar nicht erst versucht. Worauf Biden erwidert, dass er zwar die Republikanische Partei gegen sich habe, nicht aber die Mehrheit der republikanischen Wähler: "Fünfzig Prozent von denen unterstützen, was ich mache."

Verlorenes Vertrauen

Biden, so der Historiker Michael Kazin, wolle den Amerikanern – egal welcher politischen Überzeugung – beweisen, dass die Regierung in der Lage ist, sich ihrer Sorgen anzunehmen. Im Blick habe er nicht zuletzt jene Arbeiter im Mittleren Westen, die gutbezahlte Industriejobs verloren haben, nun im Supermarkt Regale einschlichten und zu Trump übergelaufen waren, weil sie das Gefühl hatten, von der demokratischen Bildungselite an den Küsten nicht mehr verstanden und obendrein belächelt zu werden. "Das Vertrauen in den Staat ist verloren gegangen. Man muss die Leute davon überzeugen, dass der Staat tatsächlich tut, was er verspricht", sagt Kazin.

Biden weiß nur zu gut, woran seine Leistung zuallererst gemessen wird: daran, wie schnell es dem Land gelingt, die Pandemie hinter sich zu lassen. Folgerichtig konzentriert er sich ganz auf die Impfkampagne. Die Bundesregierung garantiert den Nachschub, derzeit so zuverlässig, wie es noch zu Jahresbeginn kaum zu erwarten war. Bundesstaaten und Gemeinden, Apotheken und Supermärkte organisieren die Logistik des Impfens.

Nicht alles läuft reibungslos, doch wie der Präsident aufs Tempo drückt, beeindruckt selbst seine Kritiker. Bis zu seinem 100. Amtstag sollen 200 Millionen Amerikaner mindestens eine Spritze bekommen haben, das Doppelte dessen, was er vor seiner Vereidigung angepeilt hatte. Im Augenblick deutet alles darauf hin, dass er die Marke pünktlich erreicht. Am Samstag haben die USA einen neuen Rekord aufgestellt: 4,7 Millionen Geimpfte an einem Tag. (Frank Herrmann aus Washington, 13.4.2021)