Wien – Österreich ist nicht das einzige Land, das im Zuge der Corona-Pandemiebekämpfung auf Ressourcen seines Militärs zurückgegriffen hat – aber es ist eines jener europäischen Länder, die damit besonders gut gefahren sind. Das ist das Ergebnis einer vom Austria Institut für Europa- und Sicherheitspolitik durchgeführten Studie. Gleichzeitig konnte die hohe Verlässlichkeit Österreichs als Truppensteller bei internationalen Friedensmissionen sichergestellt werden.

"Weltweit sind Streitkräfte darauf spezialisiert, mit hoher Geschwindigkeit umfassende Kapazitäten zur Bewältigung außergewöhnlicher Ereignisse verfügbar zu machen. Sie sind darauf ausgelegt, nicht nur das dazu notwendige Personal, sondern auch die benötigten Mittel und Infrastruktur bereitzustellen, um zivile Behörden zu entlasten", heißt es in der Analyse. Das entspreche auch der EU-Globalstrategie aus dem Jahr 2016, die eine effektivere Prävention, Erkennung und Reaktion bei globalen Pandemien fordert.

Heereseinsatz laut EU-Strategie

Und das sei im Vorjahr auch weitgehend umgesetzt worden: In 17 EU-Staaten hat sich gezeigt, dass die am häufigsten abgedeckten Hauptaufgaben und Einsatzbereiche die logistische Unterstützung bei Versorgungs- und Transportaufgaben, den Schutz kritischer Infrastruktur, die Bereitstellung militärmedizinischer Einrichtungen bzw. Quarantänekapazitäten, Desinfektionsaufgaben (etwa kritische Infrastruktur oder Aufbau von Desinfektionsstraßen) umfasst haben.

Was in Österreich allerdings nicht geklappt hat, war die Bereitstellung zusätzlicher Spitalskapazitäten durch das Bundesheer. Denn die Kapazität der Militärmedizin wurde in den vergangenen Jahren massiv zurückgeschraubt, auf die Rolle von Militärspitälern als "Reservespitäler" glaubte man vor zehn Jahren verzichten zu können.

Mangelhafte Militärmedizin

Eine Fehlentwicklung, wie die Studienautoren meinen, denn umfassende Sicherheit dürfe nicht unter rein ökonomischen Gesichtspunkten betrachtet werden: "Im Zuge einer Gesamtevaluierung der Pandemie sollte eine Steigerung der Sanitätskapazitäten des ÖBH in Vorbereitung zukünftiger Notfälle in Betracht gezogen werden."

So wie in Österreich wurden von Soldaten anderer Staaten temporäre Aufgaben in Sozialeinrichtungen übernommen, für die Durchführung und Organisation von Testungen abkommandiert sowie bei der Aufbereitung von Schutzmasken eingesetzt. Der Vergleich zeige allerdings, dass das österreichische Bundesheer "als vergleichsweise kleine Streitkraft vom breiten Aufgabenspektrum, welches europäische Streitkräfte seit Beginn der Pandemie übernommen haben, überdurchschnittlich viel" abdecken könne, schreiben die Studienautoren.

Hohe Akzeptanz des Einsatzes

Positiv wird angemerkt: In Österreich sei auch die Akzeptanz der Streitkräfte bei Assistenzeinsätzen höher als in anderen Ländern. Denn dort "stellte (...) ihre von der Gesellschaft wahrgenommene Rolle nicht selten eine Herausforderung dar" – weil man dort weder an Katastrophenhilfe noch an Unterstützung der Polizei durch das Militär gewohnt sei. Die Studienautoren betonen, dass sich das Bundesheer nicht nur durch hohen personellen Einsatz (zu Spitzenzeiten waren 8.500 Soldaten gleichzeitig im Corona-Einsatz) bewährt habe, sondern das auch mit vergleichsweise geringen Budgetmitteln.

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) sieht sich bestätigt: "Die Studie zeigt eindrucksvoll, wie stark unser Heer im Covid-Einsatz war und ist. Ein so breites Einsatzspektrum hatte unser Heer noch nie. Beeindruckend ist insbesondere auch, dass wir – trotz der personalintensiven Covid-Einsätze – der viertgrößte Truppensteller für Auslandsmissionen sind." Damit sei Österreich international als verlässlicher Partner wahrgenommen worden, schreiben auch die AIES-Experten.

Ihr Institut wurde vor 25 Jahren gegründet, Präsident ist Werner Fasslabend (ehemaliger Verteidigungsminister, ÖVP), die Vizepräsidenten sind Caspar Einem (ehemaliger Innenminister, SPÖ) und Peter Fichtenbauer (ehemaliger Volksanwalt, FPÖ). (Conrad Seidl, 14.4.2021)