Fast eine halbe Stunde lang holt der freiheitliche Bundesrat Johannes Hübner in einem Podcast des rechtsextremen Magazins Info-Direkt gegen Parteichef Norbert Hofer aus. Er beschreibt einen Ex-Minister, der sich im Streit um die Maskenpflicht im Parlament in eine Ecke manövriert habe. Niemand im Parlamentsklub sei dem "Schuldigen" gefolgt. Der hatte als Dritter Nationalratspräsident gemäß der Parlamentslinie für das Tragen einer Maske plädiert. Doch das lehnte der FPÖ-Klub ab und stellte sich hinter die kantige Corona-Politik von Klubchef Herbert Kickl. Der STANDARD berichtete.

Dass eine solche Diskussion innerparteilich derart entgleist, legt das Gefühl nahe, dass der schon seit längerem kolportierte Machtkampf zwischen Hofer und Kickl um die freiheitliche Parteispitze voll im Gange ist. Gerade wenn ein Bundesrat von einer "Trennung im Vernünftigen" spricht, sollte man sich intern nicht mehr auf eine gemeinsame Formel einigen können. Ob "das Problem" gelöst werden könne, wenn Hofer das Amt des Bundesparteiobmanns abgibt, lässt Hübner im Podcast offen. "Das müssen sich die Beteiligten und die Länder, die viel mitsprechen, überlegen."

Die blaue "Bipolarität"

Der Chefideologe der FPÖ, Andreas Mölzer, sieht die Sache weniger dramatisch. Es sei klar gewesen, dass die "Bipolarität" des konzilianten, eher regierungswilligen Hofer und des scharfen Oppositionspolitikers Kickl Friktionen hervorrufen werde. Aus Mölzers Sicht habe die FPÖ aber gerade durch die Corona-Politik Kickls in den Umfragen wieder zugelegt. Die von Hübner ins Spiel gebrachte Trennung hält er für eine Überinterpretation.

Was ihn hellhörig macht, ist eine Geschichte von Zackzack, nach der es in den vergangenen zwei Monaten Treffen zwischen Kanzler Sebastian Kurz beziehungsweise dessen Kabinettschef Bernhard Bonelli (beide ÖVP) und Hofer bezüglich eines fliegenden Koalitionswechsels gegeben haben soll. "An diesem Spin hat nur die ÖVP ein Interesse, weil eine sich erholende FPÖ nur zu ihren Lasten geht", meint Mölzer. Allerdings formieren sich auch innerparteilich Hofers Gegner wie Hübner.

Im Kanzleramt will man die Sache nicht kommentieren, ÖVP-Generalsekretär Axel Melchior bezeichnete sie als "komplette Falschmeldung". Auch Hofer sagt, dass es kein Treffen gegeben habe. Man werde sich auch künftig nicht zusammensetzen, denn: "Mit dieser ÖVP ist aktuell nämlich kein Staat zu machen", sagt der FPÖ-Chef, der als angeschlagen gilt. Hofer musste seine Parteifreunde gar zu "Ruhe und Einigkeit" aufrufen.

Doch erst vergangene Woche hat der FPÖ-Klub einen eigenen Beschluss gegen einen fliegenden Wechsel Richtung Türkis gefasst. Gab es Grund zur Annahme? Nein, heißt es in der FPÖ. Auch die SPÖ habe dies kürzlich so beschlossen. Kickl fühlte sich im Trubel schlussendlich bemüßigt, in einer Aussendung klarzustellen: "Ich streite nicht mit Norbert Hofer, sondern wir kämpfen Seite an Seite." Und fügt an: "Niemand in der FPÖ und auch nicht im Parlamentsklub hat Norbert Hofer jemals den Vorwurf gemacht, einen solchen Koalitionswechsel anzustreben."

Entscheidung vor der Wahl

Für Mölzer ist klar: "Triumvirate halten nicht ewig." Es werde vor einer Nationalratswahl klar sein müssen, ob Hofer oder Kickl am Ende an der FPÖ-Spitze steht. "Sollte es zu Neuwahlen kommen, wird sich das sehr rasch entscheiden", sagt Mölzer. Sollten die Umfragen passen und Hofer nächstes Jahr bei der Bundespräsidentschaftswahl antreten, sei Kickl der logische Nachfolger. Wenn die türkis-grüne Koalition tatsächlich die Legislaturperiode übersteht, dann "wird das spätestens vor der Wahl geklärt werden". (Jan Michael Marchart, 17.4.2021)