Kanzler Kurz verheißt den Österreichern den Besuch von Wirtshäuser, Konzerten & Co ab Mitte Mai – die Maske wird dabei aber wohl nicht fehlen dürfen.
Öffnungen im Mai: Das hat die Regierung der von der Pandemie geplagten Bevölkerung versprochen. Nun hat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Interview mit dem Ö1-"Morgenjournal" am Dienstag die Pläne ein Stück weit konkretisiert.
Er gehe davon aus, dass Wien und Niederösterreich, wo Geschäfte noch geschlossen und Schulen im Distance-Learning sind, spätestens Ende April so weit lockern, dass sie das Level der anderen Bundesländer erreicht haben. Mitte Mai werde es dann einen ersten gleichzeitigen Öffnungsschritt geben, der "für alle Bereiche" gelten soll – von der Gastronomie bis zum Tourismus, von Kulturveranstaltungen bis zu Sportevents. Den als Datum kolportierten 17. Mai will Kurz nicht bestätigen. Die von Regierung, Sozialpartnern und Vertretern der Länder und Gemeinden besetzte Öffnungskommission werde Ende der Woche einen konkreten Plan vorlegen.
Strenges Zugangsregime bis in den Sommer hinein
Der erste Schritt werde behutsam "mit sehr strengen Sicherheitskonzepten" stattfinden müssen, so der Regierungschef. Wer verreisen oder eine Kulturveranstaltung besuchen möchte, werde ein negatives Testergebnis vorweisen müssen, dasselbe gelte für die jeweiligen Mitarbeiter. Im Handel soll das System der Zutrittstests aber nicht eingeführt werden. Im Juni und Juli sollen die Sicherheitsregeln dann schrittweise gelockert werden, kündigt Kurz an.
Erhoffter Nebeneffekt: Dank der Öffnungsschritt sollen 200.000 Menschen, die derzeit in Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit sind, bis in den Sommer zurück in den regulären Job finden, kalkuliert die Regierung. Für bestimmte Zweige wie die Stadthotellerie, die nach wie vor leiden werde, werde es "maßgeschneiderte" Hilfen brauchen. Die Kurzarbeit in der derzeitigen Form werde aber an Bedeutung verlieren.
Harmonie in der Regierung
Kurz versichert, dass die türkis-grüne Regierung auch über die Bewältigung der Pandemie hinaus bestehen werde – etwa um die angepeilte ökosoziale Steuerreform durchzuziehen. Bei allen intensiven Diskussionen der letzten Monate arbeite die Koalition "in Summe harmonisch" zusammen, urteilt er: "Wenn ich mir die Situation in vielen anderen Ländern anschaue: Das ist wirklich Streit, was dort passiert."
In der Postenschacher-Debatte räumt Kurz keinen substanziellen Fehler auf der eigenen Seite ein. Im Leben sei es immer so, dass es man im Rückblick manches anders machen würde, sagte er, ohne konkreter zu werden. Was ihn störe, sei aber, dass in der öffentlichen Debatte mit zweierlei Maß gemessen werde. Wenn eine linke Partei eine Personalentscheidung treffe, gelte das "als Segen". Komme es aber zu einer "bürgerlichen Besetzung", so Kurz, "wird das als Verbrechen dargestellt". (Gerald John, 20.4.2021)