Im Donbass deutet sich eine Entspannung an: Nachdem sich in den Wochen zuvor die Spannungen stetig verschärft und die Opferzahlen zugenommen hatten, sind die Kampfhandlungen nun etwas abgeflaut. Vollständig beendet sind sie nicht, am Donnerstag vermeldete die ukrainische Seite einen Gefallenen, am Freitag der russische Kriegskorrespondent Semjon Pegow den Artilleriebeschuss der Stadt Gorlowka unweit von Donezk.

Die Gefahr einer vollständigen Wiederaufnahme des Kriegs ist vorläufig aber gebannt. Das erste Signal dazu kam aus Moskau, als Präsident Wladimir Putin am Mittwoch bei seiner Rede zur Lage der Nation den Ukraine-Konflikt nur kurz ansprach. Am Donnerstag erklärte dann der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu die Militärmanöver in Südrussland für beendet. Die dort eingesetzten Soldaten sollen bis 1. Mai an ihre Standorte zurückkehren. Die hohe russische Truppenkonzentration an der Grenze zur Ukraine – Schätzungen schwankten zwischen 40.000 und 90.000 Soldaten – hatte international Sorge vor einer Großoffensive geweckt.

Konflikt bleibt bestehen

Weitere Fortschritte sind hingegen nicht in Sicht. Die wenig taktvolle Einladung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj an Putin, sich "an jedem beliebigen Punkt des ukrainischen Donbass zu treffen", um vor Ort den Friedensprozess zu besprechen, lehnte der Kreml-Chef kühl ab. Über die Lage im Donbass solle Selenskyj besser mit den Vertretern der Luhansker und Donezker "Volksrepubliken" (LVR, DVR) reden, beschied Putin seinem Gegenüber. Der Vizechef des GUS-Ausschusses in der Duma, Konstantin Satulin, bezeichnete die Einladung als "PR-Aktion und Falle". Sie solle einerseits Selenskyj auf ein Niveau mit Putin anheben und andererseits zeigen, dass Russland Kriegspartei sei, so Satulin.

Die Gegeneinladung Putins an Selenskyj, in Moskau die "von Kiew zerstörten" bilateralen Beziehungen zu besprechen, hat wohl ebenfalls kaum Chancen auf Erfolg, zumal der Kreml Themen wie die Krim von vornherein mit einem Tabu belegte.

Der Konflikt im Donbass wird damit im eingefrorenen Zustand verbleiben. Zeitgleich setzt sich die schleichende Russifizierung der Region mit der Passvergabe an die Bewohner fort. Die von Moskau eingenommene Position, dass Russland im Konflikt nur Beobachter ist, wird derweil noch von anderer Seite konterkariert. So soll laut einem Zeitungsbericht der ehemalige "Premier" der DVR, Alexander Borodai, bei der Duma-Wahl im Herbst für die Kreml-Partei Einiges Russland im an die Region angrenzenden Rostow kandidieren. Der Kreml hofft so auf Stimmen bei den "neuen" Russen. (André Ballin aus Moskau, 23.4.2021)