Der albanische Regierungschef Edi Rama bekommt wohl eine dritte Amtszeit.

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Laut den ersten Ergebnissen von Montagnachmittag haben in Albanien die Sozialisten (PS) von Regierungschef Edi Rama die Parlamentswahl eindeutig gewonnen. Mit etwa 49 Prozent der Stimmen konnten sie sogar im Vergleich zur Wahl 2017 ein wenig zulegen. Allerdings sind noch lange nicht alle Wahlurnen ausgezählt. An zweiter Stelle folgen die Demokraten (DP) mit etwa 39 Prozent, einem Plus von gut zehn Prozentpunkten.

Die Sozialistische Bewegung für Integration (LSI), der in der Vergangenheit oft die Rolle des Königsmachers zufiel, kam nur auf etwa sieben Prozent – 2017 stimmten noch über 14 Prozent für die LSI. Die von Monika Kryemadhi, der Frau von Präsident Ilir Meta, geführte Partei ist demnach der große Wahlverlierer.

Oppositionsblock

DP und LSI hatten vor der Wahl ein Bündnis geschlossen, um die Sozialisten gemeinsam zu besiegen. Doch angesichts der Wahlergebnisse wird es kaum möglich sein, dass der Oppositionsblock eine parlamentarische Mehrheit erlangt und so an die Macht kommt. Falls die Sozialisten nicht alleine auf die notwendigen 71 der 140 Mandate kommen, käme für sie eine Koalition mit der kleinen PSD infrage.

Der Chef der PSD, der umstrittene Businessmann Tom Doshi, kündigte bereits am Montag an, mit Ramas Sozialisten koalieren zu wollen, eine Zusammenarbeit mit Lulzim Basha, dem Chef der Demokraten, schloss er hingegen aus. Laut den vorläufigen Ergebnissen kam die PSD auf etwa zwei Prozent der Stimmen, allerdings konnte sie sich in einem Wahlkreis bereits ein Mandat sichern.

Kritik an Kurti

Der Ableger der Partei Vetëvendosje des kosovarischen Premierministers Albin Kurti, der mit drei Kandidaten antrat, konnte nur die wenigsten Albaner überzeugen. Für viel Kritik sorgte aber, dass Kurti am Sonntag nach Albanien gefahren war, um dort seine Stimme abzugeben, weil das als Einmischung in die Politik des Nachbarlandes gesehen wird. Auch die deutsche EU-Abgeordnete Viola von Cramon-Taubadel von den Grünen bezeichnete Kurtis Verhalten als inakzeptabel.

Kurti hat bereits in der Vergangenheit immer wieder völkisch-nationalistische Positionen vertreten und nie die Idee eines Zusammenschlusses des Kosovo mit Albanien – de facto also eines Großalbanien – aufgegeben. In Zeiten, in denen wieder vermehrt über ethnisch definierte Grenzen gesprochen wird, erscheint seine Position besonders gefährlich.

Vorwürfe erwartet

Unklar ist, ob die Oppositionsparteien das Wahlergebnis akzeptieren werden, wenn sich die PS eine Mehrheit im Parlament sichern kann. In Albanien bekämpfen sich die Parteien bis aufs Blut, sie sehen einander als Feinde, nicht als Konkurrenten. Es ist damit zu rechnen, dass es Wahlanfechtungen oder zumindest Vorwürfe geben wird, dass Wählerstimmen gekauft wurden. (Adelheid Wölfl, 26.4.2021)