Wien – Der vormalige Impfkoordinator Clemens Martin Auer war am Dienstag Gast im Rechnungshof-Unterausschuss des Nationalrats zu den Beschaffungen in der Corona-Krise. Der Spitzenbeamte wollte sich zwar öffentlich nicht äußern, nach Angaben von Sitzungsteilnehmern wies er aber die Verantwortung für nichtbestellte Impfstoffe von sich. Demnach habe er wegen eines Kostendeckels nicht anders agieren können. Zudem soll er betont haben, dass sowohl Gesundheitsminister als auch Kanzler informiert waren.

Im Fokus von Auers Befragung in der nichtöffentlichen Sitzung stand die Frage, wieso Österreich nicht sein maximal verfügbares Kontingent an Impfstoffen vor allem von Johnson & Johnson und Biontech/Pfizer abgerufen hat. Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte dafür einen Alleingang des Impfkoordinators verantwortlich gemacht. Der damalige Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) war ebenfalls auf Distanz zu Auer gegangen, der auch seine Position als Koordinator verließ.

Schrödingers Kostendeckel

Die Opposition hegte schon vor der Befragung Zweifel an der Darstellung von Kurz. Die SPÖ-Fraktionschefin Karin Greiner fand es eigenartig, wenn der Kanzler so tue, als habe er nichts gewusst. Der Freiheitliche Wolfgang Zanger wollte Aufklärung über den Kostendeckel des Finanzministeriums. Auer soll diesbezüglich betont haben, dass er nicht mehr ausgeben habe können, als ihm von der Regierung für die Beschaffung zur Verfügung gestellt worden sei.

Für Douglas Hoyos von den Neos galt es die Frage zu klären, ob der Kanzler mehrfach gelogen habe. Immerhin habe Kurz die Impfstoffbeschaffung zur Chefsache erklärt.

Andreas Hanger von der ÖVP blieb auch nach der Befragung Auers dabei, dass es gar keinen Kostendeckel gegeben habe. Viel lieber sprach er über die Fortschritte der Impfkampagne. Österreich liege da besser als der EU-Schnitt. (APA, 27.4.2021)