Der Countdown läuft: In drei Wochen sind rund 345.000 Studierende aufgerufen, ihre Vertretung zu bestimmen. Von 18. bis 20. Mai wird an den Unis, Fachhochschulen, Pädagogischen Hochschulen und Privatunis die Österreichische Hochschülerschaft gewählt.

Bestimmt werden dabei drei Ebenen: Für die Studienvertretung wird der Stimmzettel an der Hochschule in die Urne geworfen. Für drei bis fünf Personen kann man votieren – pro inskribiertes Fach. Vor Ort oder per Briefwahl kann die lokale Hochschülerschaft – etwa jene der Universität Graz oder der FH Campus Wien – gewählt werden. Auch hier gilt: Abstimmen kann man an jeder Hochschule, an der ein Studium belegt wird. Gewählt werden Listen. Von nah oder fern kann auch die Stimme für die ÖH-Bundesvertretung abgegeben werden. Acht Listen sind zugelassen – sie alle sind schon jetzt im 55-köpfigen Studierendenparlament vertreten. Dieses Jahr ausnahmsweise nicht auf dem bundesweiten Wahlzettel: Spaßlisten.

Mit Jus-Studentin Sabine Hanger stellt die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft (AG) derzeit die ÖH-Chefin. Hanger kam zum Zug, nachdem sich die linke Koalition aus Grünen und Alternativen Studierenden (Gras), Sozialistischen Studierenden (VSStÖ) und Fachschaftslisten 2020 zerstritten hatte.

Ob diese öffentlichen Streitereien der ÖH schaden? Ja, sagt Politologe Peter Filzmaier. "Politiker sind eine der Berufsgruppen mit den schlechtesten Images. Analoges gilt bei Organisationen für politische Parteien. Wenn sich die ÖH-Akteure in ihren persönlichen Befindlichkeiten oder politischen Machtspielen genauso verhalten, dann ist die These wohl glaubhaft, dass sich auch ihr Image in diese Richtung bewegt."

Die Querelen befördern das Desinteresse an der Vertretung. Und das ist schon jetzt groß. Denn traditionell zieht es nur einen kleinen Teil der Wahlberechtigten an die Urnen. Lediglich 26 Prozent gingen 2019 zur Wahl. Weil die Hochschulen aktuell im Distance-Learning sind, gehen ÖH-Vertreterinnen und Vertreter davon aus, dass die Beteiligung heuer noch weiter abrutschen wird.

Eigener Kugelschreiber

Die Diskussion, ob die Wahlbeteiligung heuer ein paar Prozentpunkte abnimmt, bezeichnet Filzmaier als "Sandkastenspiel". Schon jetzt müsse man alles daran setzen, das Interesse an der Studierendenvertretung zu verdoppeln.

Wie das geht? "Wenn in den vier Wochen Intensivwahlkampf Krokodilstränen fließen, muss man sich fragen: Was ist in den vergangenen rund 100 Wochen davor passiert?", sagt Filzmaier. Außerhalb des Wahlkampfes müsste sich die ÖH darum kümmern, die Beteiligung zu erhöhen. Dafür brauche es entsprechende Ressourcen – an Zeit und Geld.

In der ÖH setzt man heuer verstärkt auf die Briefwahl. 2019 wurden rund 8.000 der rund 90.000 Stimmen per Wahlkarte abgegeben. Heuer wurden vorerst 30.000 Stück gedruckt. Bisher wurden 6.300 Anträge gestellt, bis 11. Mai kann man noch eine Wahlkarte anfordern.

Ob das hilft? Die Briefwahl sei "eine sinnvolle Erweiterung der Wahlmöglichkeiten", sagt Filzmaier. Doch sei dies nur eine Veränderung im Symptombereich, damit könne man die Ursache nicht bereinigen. "Wenn das Interesse gering ist, kann ich das durch die Briefwahl nicht ändern." Das gelte für E-Voting genauso.

Für alle, die es trotzdem an die Urne zieht, wurde vom Bildungsministerium ein Hygienekonzept entwickelt. Ein negativer Corona-Test ist nicht notwendig – anders als beim Besuch von Lehrveranstaltungen oder Prüfungen. Eine FFP2-Maske ist im Wahllokal Pflicht, nach Möglichkeit sollen auch eigene Kugelschreiber mitgebracht werden. Wahllokale sollen in großen Räumen eingerichtet und regelmäßig gelüftet werden. (Oona Kroisleitner, 28.4.2021)