Wien – Eine Zukunft für die "Wiener Zeitung" als "Medium", aber nicht zwingend als Tageszeitung skizziert Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage. Berichte über eine drohende Einstellung der "Wiener Zeitung" veranlassten Korinna Schumann, Fraktionsvorsitzende der SPÖ im Bundesrat, den Kanzler danach zu fragen.

Tageszeitung nicht Aufgabe der Republik

Kurz antwortet nun, die Wiener Zeitung GmbH solle "zukünftig DAS digitale und transparente 'schwarze Brett' der Republik in Form einer neuen 'zentralen elektronischen Verlautbarungs- und Informationsplattform' sein, die als Informationsstelle allen Bürgerinnen und Bürgern bestehende und zukünftige Verlautbarungen, Kundmachungen und Veröffentlichungen von derzeit verschiedenen Informationsplattformen und Registern einfach, zentral und kostenfrei zugänglich macht bzw. stufenweise integriert."

"Nicht vom öffentlich-rechtlichen Auftrag umfasst und damit nicht Aufgabe der Republik" sei "der Betrieb und die Finanzierung einer Tageszeitung", erklärt Kurz auf die parlamentarische Anfrage.

Dennoch solle bei "Umsetzung des Regierungsprogramms im Rahmen eines neuen Geschäftsmodells ein Medium erhalten werden und diesem auch hinsichtlich einer nachhaltigen und wirtschaftlichen Tragfähigkeit ein entsprechender öffentlich-rechtlicher Auftrag als Bildungs- und Publikationsmedium der Republik verliehen werden".

"Notwendige Einstellung von Geschäftsbereichen"

Im Zusammenhang mit der "notwendigen Einstellung von Geschäftsbereichen und Abteilungen" werde "es besonders wichtig sein, die Auswirkungen der Transformation auf alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sozialverträglich zu gestalten und damit verbundene Nachteile durch verschiedenste Maßnahmen bestmöglich abzufedern", heißt es weiter.

Wenig zufrieden mit den Antworten von Kurz zeigte sich der SPÖ-Parlamentsklub: "Einmal mehr wurden Fragen eher kursorisch beantwortet, sofern überhaupt darauf eingegangen wurde, und außer einer unklaren, wolkigen Perspektive ist daraus kein Erkenntnisgewinn über die Zukunft der 'Wiener Zeitung' möglich", so SPÖ-Bundesrätin und Mediensprecherin Eva Prischl am Mittwoch in einer Aussendung.

Schumann ihrerseits kündigte an, dass man einen Antrag einbringen werde, "in dem wir die Regierung auffordern, alles zu unternehmen, um die 'Wiener Zeitung' auf jeden Fall zu erhalten und bei der Medienförderung zukünftig besonders auf qualitative Aspekte zu achten". (red, 28.4.2021)