Main – Mehr als fünf Wochen nach Beginn der Koalitionsverhandlungen im deutschen Bundesland Rheinland-Pfalz haben sich Sozialdemokraten, Grüne und FDP auf eine Neuauflage ihres Regierungsbündnisses geeinigt. Die am 23. März aufgenommenen Koalitionsverhandlungen seien abgeschlossen, hieß es am Freitag aus Kreisen der drei beteiligten Parteien. SPD, Grüne und FDP werden am 6. Mai auf getrennten Parteitagen über den neuen Koalitionsvertrag abstimmen.

Bei der konstituierenden Sitzung des neuen Landesparlaments am 18. Mai soll Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) erneut zur Regierungschefin gewählt werden. Sie hatte bei der Rheinland-Pfalz-Wahl am 14. März für die SPD 35,7 Prozent der Stimmen geholt, mehr als doppelt so viel, wie ihre Partei derzeit in Umfragen erzielt. Deutlich gestärkt aus der Wahl gingen die Grünen hervor, die nun vor der liberalen FDP zweitstärkster Partner im Bündnis sind.

Eine sogenannte Ampelkoalition, die es bisher nur in Rheinland-Pfalz gibt, wird von manchen auch als mögliches Regierungsmodell für ganz Deutschland nach der Bundestagswahl im Herbst betrachtet. In aktuellen Umfragen gäbe es dafür aber keine Mehrheit. (APA, 30.4.2021)