Immer mehr Palästinenser sind frustriert über den Mangel an Demokratie.

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Jerusalem – "Ich würde überall hingehen, wenn ich nur wählen könnte", sagt Daoud, Doktoratsstudent aus Ostjerusalem. Daoud ist 37 Jahre alt und gut informiert. Über die Politik weiß er viel – doch es scheint, als wollte die Politik nichts von ihm wissen. In seinem ganzen Leben durfte er noch nie an Wahlen teilnehmen.

Dass er und andere Ostjerusalemer jetzt von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas als Grund für die Verschiebung der Parlamentswahlen auf unbestimmte Zeit vorgeschoben werden, sieht Daoud nicht ein. "Wir brauchen neue Führungsfiguren", sagt er. "Und wir brauchen Wahlen, um das palästinensische Volk endlich wieder zu vereinen."

15 Jahre ohne Wahl

Die Wahl am 22. Mai hätte ein erster Schritt zur Einigung sein können. Die in Gaza herrschende Hamas und die in Ramallah regierende Fatah hatten sich auf einen Wahlmodus verständigt – ein von vielen Palästinensern langersehnter Schritt nach 15 Jahren nichtlegitimierter Herrschaft.

Doch am Donnerstag sagte Abbas die Wahl ab. Alles liege in den Händen Israels, erklärte der Präsident. Würde die israelische Regierung es zulassen, dass die Palästinenser in Ostjerusalem wählen, dann sei man binnen einer Woche bereit zum Urnengang.

"Israel als Vorwand"

Viele Palästinenser überzeugt das nicht. "Abbas gibt Israel ein Vetorecht für unsere Wahl", ärgert sich Fadi, ein 31-jähriger Verkäufer aus Ramallah. Die Ansicht, dass Israel dem Präsidenten als Vorwand dient, teilen viele. Abbas habe Angst vor Machtverlust, sagt Dimitri Diliani, Sprecher der reformdemokratischen Fatah-Fraktion. "Am Ende stärkt eine Wahlabsage aber nur uns", glaubt Diliani. Abbas ruft nun zu einer Einheitsregierung auf. Wen er dafür gewinnen kann, ist fraglich. Führungsfiguren der Hamas werfen ihm offen einen "Putsch" vor. (Maria Sterkl aus Jerusalem, 2.5.2021)