Das Potenzial für ein Comeback Donald Trumps ist da. Ein halbes Jahr nach der Wahl im November glauben fast 70 Prozent der republikanischen Wähler und Wählerinnen immer noch die Mär vom großangelegten Wahlbetrug. Mit Spannung wurde deshalb am Mittwoch die Entscheidung von Facebook erwartet, ob der Ex-Präsident seine Social-Media-Stimme zurückbekommt.

Nein, lautete die Antwort des Aufsichtsgremiums, doch die Aufregung kommt nicht von ungefähr. Vermutlich wäre Donald Trump ohne Twitter und Facebook niemals Präsident geworden. Als Basis für seine weiteren Pläne – von einer Kandidatur 2024 bis zur Gründung einer eigenen Partei reichen die Spekulationen – braucht Trump ungefilterte Reichweite. Und ist dabei abhängig vom Wohlwollen der wenigen marktbestimmenden Silicon-Valley-Unternehmen. Die Verlängerung des Banns ist ein schwerer Rückschlag für Trump.

Der öffentliche und demokratische Diskurs findet 2021 zu einem großen Teil in den sozialen Medien statt. In den USA ist er weitgehend vom Gesetzgeber ungeregelt. Section 230 des Communications Decency Act von 1996 stellt vielmehr sicher, dass die Social-Media-Plattformen für veröffentlichte Inhalte nicht haftbar gemacht werden können. Ihre Regeln machen sie selbst – und erhalten damit Macht. Im Spannungsfeld zwischen freier Meinungsäußerung und Schutz vor Hass und Verbrechen müssen die USA ihre Rechtslage dringend nachjustieren. (Manuela Honsig-Erlenburg, 5.5.2021)