Die Zeiten, in denen die ganze Welt auf Twitter starrte, um die neuesten Gefühlsregungen des US-Präsidenten erahnen zu können: Sie sind vorbei. Joe Biden mag es traditioneller. Und auch von Donald Trump hat man lang nichts mehr gehört, seitdem ihn zahlreiche soziale Medien wenige Tage vor seinem Amtsende im Jänner von den Plattformen entfernten. Das jedenfalls gilt für beträchtliche Teile der Welt und auch der amerikanischen Medien. Aber nicht für alle.

Die Republikanische Partei hängt dem früheren Amtsinhaber weiterhin an den Lippen. Und seitdem er auf seiner privaten Internetseite eine Art Ersatz-Twitter eröffnet hat – eine Unzahl täglicher Pressemitteilungen, die alle mit "Statement von Donald J. Trump" betitelt sind und meist kaum über Twitter-Länge hinausgehen –, haben seine Anhänger auch wieder die Möglichkeit, die Meinung ihres Idols einzuholen.

"Kriegswütige Idiotin"

Das hat Folgen. "Liz Cheney ist eine kriegswütige Idiotin, die nichts in der Führung der Republikanischen Partei zu suchen hat", äußerte Trump etwa am 5. Mai. Da war gerade ein Gastkommentar Cheneys in der Washington Post erschienen, in dem sie die Republikaner aufgefordert hatte, sich von den Lügengeschichten des Ex-Präsidenten zu distanzieren, wonach das Ergebnis der Präsidentenwahl im November 2020 gefälscht worden sei.

Das allerdings passierte nicht. Vielmehr stellte die Partei seither unter Beweis, wie sehr sie auf Trump-Treue setzt. Cheney, bisher Chefin der republikanischen Konferenz im Repräsentantenhaus und damit Nummer drei der Partei, wurde am Mittwoch von ihrer Position entfernt. Einberufen hatte eine entsprechende Abstimmung der Republikaner-Fraktionschef Kevin McCarthy. Er setzte auf schnellen Prozess. Die Aufforderung nach einer namentlichen Abstimmung lehnte er ab, Cheney wurde nach 15 Minuten via Akklamation gefeuert.

Eine Falle

Klein beigeben wollte die Tochter des Ex-Vizepräsidenten Dick Cheney (2001–2009) und Abgeordnete aus Wyoming aber nicht. Sie hatte sich den ganzen Tag lang von einer TV-Crew begleiten lassen, um ihren Widerstand zu dokumentieren. Kurz vor ihrer Entlassung hielt die 54-jährige streng Konservative, die weiter Abgeordnete bleibt, noch eine letzte Rede an ihre Parteikolleginnen und -kollegen.

Sie bedaure ihre Entscheidung, im Jänner für ein Impeachment Trumps zu stimmen, nicht, gab sie zu verstehen. Die Republikanische Partei dürfe nicht zulassen, dass sie der ehemalige Präsident nach unten ziehe, fuhr Cheney laut einhelligen Berichten von US-Medien in der nicht öffentlichen Sitzung fort. Wenn man aber jemanden wünsche, der "Trumps zerstörerischen Lügen Raum gibt und sie weiterverbreitet", solle man für ihre Absetzung stimmen. "Es gibt dann genug Personen, von denen man sich eine aussuchen kann."

Umstrittene Nachfolgerin Stefanik

Wer Cheney nun tatsächlich als Chefin der Parteikonferenz nachfolgen wird, ist noch offen. Als Favoritin gilt die New Yorker Abgeordnete Elise Stefanik, die Trumps Aussagen zur Wahl zuletzt tatsächlich viel Raum und Echo bot. Allerdings ist auch sie umstritten. Anhängern des Expräsidenten ist in Erinnerung, dass sie diesen bis 2017 ebenfalls kritisiert hatte. Sie trauen ihr nicht.

Wohl auch deshalb betont sie ihre Unterstützung für ein anderes Projekt Trumps: eine Neuauszählung der Wahl in Arizona, wo Biden 2020 mit gut 10.000 Stimmen gewonnen hat. Die Republikaner haben nun eine ihnen nahestehende Firma mit einer "Überprüfung" beauftragt. Deren Ergebnis ändert zwar nichts mehr am Resultat der Wahl – aber immerhin: Es könnte ja vielleicht Zweifel schüren. Das jedenfalls ist offenbar die Hoffnung. (Manuel Escher, 13.5.2021)