Es braut sich wieder was zusammen gegen Juden in Europa. Wie schon 2014 in Frankreich, dem Jahr, in dem in Paris eine Serie islamistischer Terroranschläge begann, kam es am Wochenende bei propalästinensischen Protesten zu heftigen antisemitischen Manifestationen: von Madrid über Paris quer durch den Kontinent. In Berlin und Köln brannten israelische Fahnen – auch in Wien, wo eine Gruppe eine friedliche Demo jüdischer Hochschüler angriff.

Und überall das gleiche Bild: Unter dem Vorwand, sich für die leidende Bevölkerung in Gaza einzusetzen, lassen Radikale ihrem Judenhass freien Lauf, oft auch von Linksradikalen unterstützt. Israel wird pauschal als "Kindermörderstaat" denunziert, dem Land mit Vernichtung gedroht.

Nun ist das Demonstrationsrecht ein zentrales Gut in der liberalen Demokratie. Aber es gibt Grenzen der freien Meinung. Man kann gegen die Politik der israelischen Regierung auf die Straße gehen. Klar ist dabei aber schon: Wenn die Hamas, die der EU als Terrororganisation gilt, tausende Raketen wahllos auf Menschen in Israel abfeuert, gibt es die Pflicht zur Verteidigung. Das Gerede vom Mörderstaat ist dumme Propaganda.

Noch eindeutiger ist es, wenn Juden in Europa auf offener Straße mit dem Tod bedroht werden. Da muss es Nulltoleranz heißen, gerade in Deutschland und Österreich. Wir sollten nicht nur bei der Vergangenheitsbewältigung mutig sein, sondern auch beim Kampf gegen den aktuellen Antisemitismus. (Thomas Mayer, 18.5.2021)