Wien – Vergangenes Jahr strahlte ORF 3 drei Spezialsendungen zu "Digital Austria" aus, zu sehen waren sie im Juni, Oktober und November 2020. In jeder Sendung ist ÖVP-Ministerin Margarete Schramböck (ÖVP) aufgetreten, in der Junisendung sprach auch ORF-General Alexander Wrabetz über Digitalisierungsmaßnahmen im ORF. Im November kamen dann neben Schramböck auch Wirtschaftskammerpräsident Harald Mahrer und Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zu Wort.

Zu diesen Sendungen auf ORF 3 stellten die Neos jetzt eine parlamentarische Anfrage an Margarete Schramböck, Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, Titel der Anfrage: "Werbesendungen im ORF". Diese Sondersendungen seien "auf vielen Ebenen problematisch, unter anderem, weil der Trennungsgrundsatz von Redaktion sowie Verlags- und Geschäftsangelegenheiten missachtet wird", so Neos-Mediensprecherin Henrike Brandstötter.

Fragen zu Auftraggeber, Ablauf, Kosten

In ihrer Anfrage beziehen sich die Neos auf einen Bericht von "Zackzack". Diesem zufolge sollen unter anderem etwa die Diskussionsteilnehmerinnen und -teilnehmer "nicht vom ORF ausgewählt" worden sein. In der Anfrage wollen die Neos jetzt von Ministerin Schramböck wissen, wer "AuftraggeberIn für die drei Sendungen war? ORF, BMDW oder jemand Dritter?", wann die Idee geboren wurde, wie die Schritte bis zur Umsetzung aussahen und vom wem der Auftrag zur Produktion und Ausstrahlung dieser Sendungen kam.

Brandstötter will auch Antworten darauf, wer "die Sendungen für das BMDW bzw. den ORF" produzierte, durch wen die Ausstrahlung ("seitens des ORF sowie seitens des Ministeriums") genehmigt wurde, wie hoch die Kosten waren und ob dem ORF etwas für die Ausstrahlungen bezahle wurde. Ministerin Schramböck hat jetzt bis Mitte Juli Zeit, die Fragen zu beantworten.

Gegenüber "Zackzack" weist der ORF den Vorwurf zurück, dass es sich bei den Sendungen um Werbesendungen gehandelt habe – und argumentiert mit "zusätzlichen Programminitiativen", die man "während der Corona-Pandemie neben umfassender Information auch in den anderen Programmbereichen von der Kultur über die Religion und den Sport bis hin zur Wissenschaft" gesetzt habe. Gegenüber dem STANDARD verweist der ORF auch auf andere – auf ORF 3 gezeigten – Veranstaltungen wie etwa "c-tv-Konferenz" der Fachhochschule St. Pölten zum Thema disruptive Technologien, die Österreichischen Medientage oder "Austria 20 – Die Österreicherinnen und Österreicher des Jahres" der "Presse". Bei keiner der genannten Sendungen handelte es sich um 'Werbesendungen', ihre Ausstrahlung ist eine redaktionelle Entscheidung", so der ORF auf STANDARD-Anfrage. (red, 18.5.2021)