Washington – Die USA schränken nach Angaben von US-Außenminister Antony Blinken wegen des Konflikts in der Region Tigray die wirtschaftliche und sicherheitspolitische Unterstützung Äthiopiens ein. Auch sollen amtierende und ehemalige Regierungsvertreter mit Visa-Sanktionen belegt werden, kündigte Blinken am Montag an. Die Vereinigten Staaten würden auf eine Lösung der Krise drängen. "Die Zeit zum Handeln der internationalen Gemeinschaft ist jetzt."

Die Strafmaßnahmen richten sich laut Blinken unter anderem gegen "gegenwärtige oder ehemalige äthiopische oder eritreische Regierungsbeamte" sowie Mitglieder der Sicherheitskräfte. Auch Mitglieder der in Tigray regierenden abtrünnigen Volksbefreiungsfront TPLF seien davon betroffen.

"Groß angelegte" Einschränkungen

Die Betroffenen hätten "keine sinnvollen Schritte zur Beendigung der Feindseligkeiten unternommen", betonte Blinken. "Die Menschen in Tigray leiden weiterhin unter Menschenrechtsverletzungen, Missbrauch und Gräueltaten." Dringend benötigte humanitäre Hilfe werde durch das äthiopische und eritreische Militär "sowie andere bewaffnete Akteure blockiert".

Der US-Außenminister kündigte auch eine "groß angelegte" Einschränkung der Wirtschafts- und Sicherheitshilfen für Äthiopien an. Die humanitäre Hilfe in Bereichen wie Gesundheit, Ernährung und Bildung soll davon jedoch nicht betroffen sein.

Einmarsch aus Eritrea

Äthiopische Regierungstruppen hatten im November eine Offensive gegen die Volksbefreiungsfront TPLF begonnen. Seither sind die geschätzt sechs Millionen Einwohner der Region großteils vom Rest der Welt abgeschnitten. Im Zuge des Konfliktes waren auch Soldaten aus dem Nachbarland Eritrea einmarschiert, denen Massaker an der Zivilbevölkerung und sexuelle Gewalt gegen Frauen vorgeworfen werden.

Auch mehr als sechs Monate nach dem Einmarsch der äthiopischen Truppen gehen die Kämpfe weiter. Experten warnen vor einer drohenden humanitären Katastrophe. Nach Darstellung des äthiopischen Ministerpräsidenten Abiy Ahmed ist die Region jedoch zur Normalität zurückgekehrt. Seinen Angaben zufolge werden Lebensmittel und andere Hilfsgüter an die Bevölkerung geliefert. (APA, 24.5.2021)